GEMA erreicht Abschaltung eines weiteren Usenet-Anbieters
am 05.08.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDie Verwertungsgesellschaft GEMA hat nach eigener Darstellung einen weiteren Erfolg gegen einen Usenet-Anbieter zu verzeichnen:Auf Grund einer erfolgreichen Intervention der GEMA hat der Dienst Usepirat zum …
Was heißt hier: "weiterer Erfolg"
In diesem Kontext ließt sich das so, als hätte schon einmal ein Usenet Provider wegen der GEMA dicht gemacht.
Es ist doch vielmehr so, dass die GEMA mit dem Streiwert den Korb für eine erfolgreiche Prozessführung so hoch gesetzt hat, dass bereits angesichts der zu erwartenden Kosten im Verfügungsverfahren lieber auf einen Prozess verzichtet wurde.
Genaueres läßt sich hier nachlesen:
http://forum.usenet-guide.de/viewtopic.php?t=569
Die Betreiber von Usepirat waren so überzeugt davon, eine Verhandlungslösung zu erreichen, die nicht erreicht werden konnte, dass sie schließlich, um eine einstweilige Verfügung zu vermeiden, schließen mussten.
LG Hamburg: Mitstörerhaftung für Usenet-Zugangsdienst
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einer weiteren Entscheidung hat das LG Hamburg (Urt. v. 15.06.2007 - Az.: 308 O 325/07) entschieden, dass ein Usenet-Zugangsdienst für die im Usenet begangenen Urheberrechtsverletzungen als Mitstörer haftet:1. Der Betreiber eines Usenet-Zugangsd…
LG Hamburg: Störerhaftung des UseNet-Providers - Sofern ein UseNet-Provider nach Kenntniserlangung nicht hinreichend effiziente Maßnahmen ergreift, um erneute Rechtsverletzungen zu verhindern, kann er dadurch in einer die (Mit-) Störerhaftung b
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Sofern ein UseNet-Provider nach Kenntniserlangung nicht hinreichend effiziente Maßnahmen ergreift, um zu verhindern, dass ein Musikwerk erneut unrechtmäßig über seinen Dienst aus dem UseNet herunterladbar ist, wirkt er damit in einer eine …
GEMA erwirkt einstweilige Verfügung gegen VideoTube
Handakte WebLAWg / Die deutsche Verwertungsgesellschaft GEMA meldet einen weiteren Erfolg in ihren Bemühungen “gegen die Internetpiraterie“. Das Landgericht Köln habe dem Betreiber der Videoplattform VideoTube per einstweiliger Verfügung untersagt, Werk…
LG Düsseldorf: Mitstörerhaftung für Usenet-Zugangsdienst
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 23.05.2007 - Az.: 12 O 151/07) hat entschieden, dass der Betreiber eines Usenet-Zugangsdienstes als Mitstörer für die im Usenet begangenen Urheberrechtsverletzungen haftet.Damit steht es nach Punkten 3:1 zugunsten der Mu…
OLG Düsseldorf verneint Störerhaftung von Usenet-Anbietern
Handakte WebLAWg / Anbieter von Usenet-Zugängen können vorerst aufatmen: In einem viel beachteten Berufungsverfahren, in dem die Urteilsbegründung nunmehr vorliegt, entschied das OLG Düsseldorf, dass sie nicht für News-Postings haften, in denen urheberrechtsverlet…
Law-Podcasting.de: Die Haftung des Usenet-Anbieters für Urheberrechtsverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Die Haftung des Usenet-Anbieters für Urheberrechtsverletzungen.Inhalt: In den letzten Monaten hat die Musikindustrie nicht nur durch ihre Abmahnungen von…
LG Hamburg: Mitstörerhaftung für Usenet-Zugangsdienst
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 19.02.2007 - Az.: 308 O 32/07) hat entschieden, dass der Betreiber eines Usenet-Zugangsdienstes als Mitstörer für die im Usenet begangenen Urheberrechtsverletzungen haftet.Die Antragsgegnerin (...) hat trotz bereits im Jahre…
LG Düsseldorf: Erneut Haftung des Webhosting-Dienstes Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Verwertungsgesellschaft GEMA erklärt, sie habe im Januar 2008 vor dem LG Düsseldorf den Webhosting-Dienst Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzung erfolgreich auf Unterlassung in Anspruch genommen.In einer Pressemitteilung äußert die GEMA sic…
USA: RIAA klagt gegen Usenet-Provider
Telemedicus / Der Verband der US-amerikanischen Musikindustrie RIAA hat Klage gegen den Usenet-Provider „Usenet.com“ eingereicht. Begründung: Usenet.com ermögliche seinen Kunden Urheberrechtsverletzungen und habe sie sogar dazu ermutigt. Usenet…
OLG Düsseldorf: Keine Mitstörerhaftung für Usenet-Zugangsdienst
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 15.01.2008 - Az.: 1-20 U 95/07) hat entschieden, dass ein Usenet-Zugangsdienst nicht als Mitstörer für die Usenet begangenen Urheberrechtsverletzungen haftet:Wer Beiträge in technischer oder organisatorischer Form zu R…
GEMA fordert von Google Lizenzgebühren für YouTube
JIPS News / Die deutsche Verwertungsgesellschaft GEMA geht nun gegen die von Google jüngst erworbene ...…
NETLAG - Musik-Label und Parties ohne GEMA
DPMS INFO / Dass es im Musikbusiness auch ohne die Verwertungsgesellschaft Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) geht, beweist derzeit die Crew von Netlag.de. Die erste Veranstaltung fand am 28.01.2006 im Ra…
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OLG Düsseldorf: Keine Störerhaftung des Usenet Providers
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht des Rechtsanwaltes Sascha Kremer hat das OLG Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, daß ein Usenet-Provider nicht dafür haftbar gemacht werden kann, daß über den Zugang, den er vermittelt, illegale Inh…
RIAA ./. Usenet.com
Abgemahnt.com / Eigentlich war es nur eine Frage der Zeit, bis die Musikindustrie sich das Usenet vorknöpfen würde. Nun ist es passiert und die RIAA (bzw. die Majorlabels Arista Records, Atlantic Recording, BMG Music, Capitol Records, Caroline Records, Elektra Ent…
Mp3flat.com macht nach GEMA-Abmahnung weiter
Streitsache / Blog / Die GEMA hat den Betreiber der Plattform Mp3flat.com abgemahnt. Der Radiorekorder-Dienst hatte nach Angaben der Organisation Radiomitschnitte im MP3-Format angeboten, ohne die Lizenz für die Nutzung der Urheberrechte von Komponisten, Textautoren u…
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