Geltungsdauer eines Geschmacksmuster
am 11.10.2005 von Blickpunkt Recht & SteuernDie Schutzdauer eines Geschmacksmusters, das vor dem 1. Juli 1988 bei dem Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet worden ist, weil der Urheber im Inland weder eine Niederlassung noch einen Wohnsitz hatte, konnte nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs- ebenso wie die Schutzdauer anderer zu dieser Zeit …
DPMA: Broschüre zum Designschutz
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Broschüre mit grundsätzlichen Informationen zum Geschmacksmuster veröffentlicht. Inhalt Das Deutsche Patent - und Markenamt – Dienstleister für Wirtschaft und Industrie Lange Tradition des Designsch…
BGH zur Lizenzanalogie im Geschmacksmusterrecht
BERLIN BLAWG / Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung (I ZR 263/02) umfassende Hinweise zur Berechnung des Schadenersatzes nach der Methode der Lizenzanalogie im Falle der Verletzung eines Geschmacksmusters erteilt. Geklagt hatte der Hersteller einer Damenma…
The quick brown fox jumps over the lazy dog
BERLIN BLAWG / Dieser Satz ist der meistbenutzte Text, um verschiedene Schriftarten miteinander zu vergleichen, weil in dem Satz alle Buchstaben des englischen Alphabets enthalten sind. Beim Anmelden einer neuen Schriftart als Geschmacksmuster wird dieser Satz eben…
Abgewandelte Verkehrszeichen als Geschmacksmuster eintragungsfähig
Law-Blog / Der BGH hatte sich in seinem Beschluss vom 22. April 2004, AZ I ZB 15/03 mit der Frage zu beschäftigen, ob abgewandelte, nämlich mit Balken oder Strichen versehene, Abbildungen von Verkehrszeichen als Geschmacksmuster eintragungsfähig sind. Zu wel…
Warum kommt mir diese Dame so bekannt vor?
MarkenBlog / Geschmacksmuster Publikationsnummer: 40503393.1 Anmeldetag: 05.07.2005 Eintragungstag: 21.12.2005 Erzeugnisse: Bekleidung, Handtaschen, Poster, Schlüsselanhänger, Tassen, Unterlagen für Computermäuse Quelle: DPMA…
Geschmacksmuster zum Zustand der Nationalmannschaft
MarkenBlog / Geschmacksmuster Publikationsnummer: 40500703.5 Vor Florenz: Nach Florenz: Anmeldetag: 08.02.2005 Eintragungstag: 09.08.2005 Rechtsstand: Bekanntgemacht Quelle: DPMA…
NIKstick - Zum Rauchen abgewöhnen
BERLIN BLAWG / Der Erfinder der Saufmaschine Florian Wittmann hat sich auch auf das Rauchen bzw. auf das Abgewöhnen des lästigen Lasters spezialisiert. Mit seinem Geschmacksmuster, beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer RN 4…
Artikel: Eingetragene Gemeinschafts-Geschmacksmuster
advobLAWg / Eingetragene Gemeinschafts-Geschmacksmuster - Ein wertvolles Instrument zum Schutz von Innovation, ein Artikel von Pedro Rodinger, Direktor der Hauptabteilung Geschmacksmuster beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)…
Geschmacksmuster: Klobrillentasche
MarkenBlog / Aus der Rubrik “Schutzrechte die die Welt bewegen” Geschmacksmuster Titel: Tasche für eine zusammenklappbare Toilettenbrille sowie Hygieneartikel Publikationsnummer: 40207502.1 Anmeldetag: 07.09.2002 Eintragungstag: 30.10.2002 Re…
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