Bundeswehr Reichstag: Lammert kritisiert Verbot von Bundeswehr-Gelöbnis am Reichstag
Reuters | 8. Juli 2008 — Berlin (Reuters) - Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Berliner Behörden scharf kritisiert, weil sie ein öffentliches G…
Symbolträchtig wollte die Bundeswehr das mittlerweile traditionelle Gelöbnis am 20. Juli dieses Jahr nicht im Bendlerblock, sondern vor dem Reichstag auf dem Platz der Republik (besser bekannt als die Wiese vor dem Reichstag) stattfinden lassen. Das politische Zickenspiel ist mittlerweile bekannt, die SPD-geführte Abteilung Stadtentwicklung des Bezirksamts Berlin-Mitte, der das Straßen- und Grünflächenamt untersteht, lehnte das Gesuchen des Verteidigungsministeriums schlicht ab. Die Wirkung der Ablehnung muß in etwa der entsprechen, wenn die Bambiverleihung auf Wowi verzichtet.
Nun ist offenbar der Text des Bescheides aufgetaucht, der für soviel Wirbel sorgte:
Angesichts der immer wiederkehrenden Wünsche aus diversen anderen Bundesministerium für eine Platznutzung vor dem Reichstag, muss ich die Zahl der Genehmigungen zwingend auf solche besonderen, einmaligen Anlässe mit unmittelbarem Ortsbezug beschränken, da ansonsten alle beantragten (im allgemeinen öffentlichen Interesse stehenden) Veranstaltungen in ihrer Summe nicht nur den Platz der Republik nachhaltig (durch Übernutzung) schädigen, sondern ihn auch als mehr oder minder reine Veranstaltungsfläche abwerten würden. Dies entspricht nicht der Würde dieses Ortes als optischer Vorbereich des Zentrums der deutschen Demokratie. [Quelle: FAZ]
Im Sommer liegen auf dem Platz der Republik übrigens Touristen und sonnen sich. Daneben lassen Einheimische Drachen steigen. Wo da die vermutete Würde bleibt…
Verwandte Posts Taub (1) Wieso Politik so anstrengend ist (2) Parlamentarische Arbeit oder: wie man es nicht macht (0) Bericht des Wehrbeauftragten online (0) Sechs Städte und vierzehn Privatpersonen (0)Erschienen 11. Juli 2008 auf http://kleinblog.com/.
Reuters | 8. Juli 2008 — Berlin (Reuters) - Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Berliner Behörden scharf kritisiert, weil sie ein öffentliches G…
Reuters | 10. Juli 2008 — Berlin (Reuters) - Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat die Berliner Behörden scharf dafür kritisiert, dass sie ein öffen…
Reuters | 10. Juli 2008 — Berlin (Reuters) - Das Bundeswehr-Gelöbnis am 20. Juli kann möglicherweise doch vor dem Reichstag stattfinden. Es gebe Signal…
Reuters | 11. Juli 2008 — Berlin (Reuters) - Das Bundeswehr-Gelöbnis am 20. Juli wird nach tagelangem Streit nun doch vor dem Reichstag stattfinden. Di…
Kleinblog | David Klein | 23. Juli 2008 — Mittlerweile kann man schon von einer Dauerfehde sprechen. Die Kurzwahl des Bezirksamtes Berlin-Mitte, Abteilung Stadtentwicklu…
Reuters | 8. August 2008 — Berlin (Reuters) - Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat Rückendeckung für seine Forderung bekommen, das Rekruten-Gelöbnis…
Reuters | 8. August 2008 — Berlin (Reuters) - Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat weitgehend Rückendeckung für seine Forderung bekommen, das Rekr…
Recht und Alltag | 26. Oktober 2005 — Erstmals in ihrer Geschichte hält die Bundeswehr heute vor dem Reichstag in Berlin einen Großen Zapfenstreich ab. Anlass ist eine …
Schnüffelblog | 23. Juli 2007 — Heise online berichtet: Bürgerrechtsorganisationen rufen unter der Ägide des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung für den 22. …
Kleinblog | David Klein | 6. Juni 2008 — “Wir können hier mehr für Datenschutz tun”, betonte Jörg Tauss, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, bei der halb…
11.07.2008 16:52 - Berliner Gelöbnisstreit: Wundersame Sinneswandel Nun also doch Hunderte von Bundeswehrrekruten dürfen vor dem Reichstag zum feierlichen Gelöbnis einer Rede Helmut Schmidts lauschen Verteidigungsminister Jung findet die Entscheidung richtig...