Gelebte Einheit
am 29.05.2007 von http://kleinblog.com/
Kurt Beck macht es vor: Deutschland ist endlich zusammengewachsen. Insbesondere politisch. Die geplante Neuausrichtung des SPD-Bundesvorstandes (Ossis raus, die können eh nichts) trägt bereits Früchte:
“Wir sind aufgefordert, eine für Deutschland anständige und das heißt eine sozial gerechte Politik zu machen. Deshalb verbietet es sich, mit diesen Leuten [Anm.: gemeint ist die Linkspartei] über irgendwelche Koalitionen im Westen oder - und insbesondere - auf Bundesebene zu reden” [Quelle: FAZ vom 29.05.2007, S. 1]
Im Osten, wo eh alles …
Gefühlte Einheit
Handakte WebLAWg / Vor dem LG Landgericht einigen sich Ost und West über die Zukunft des Ampelmännchens. Offiziell geht es heute nur um so etwas Dröges wie das Markenrecht, der Streitwert liegt bei gerade mal 75.000 Euro. Streitobjekt ist das Ampelmännchen, eine…
Deutsche Einheit
MarkenBlog / Als Marke taugt die Deutsche Einheit scheinbar nur für Genussmittel - Tabak und Schnaps! 39648958 Wortmarke: DEUTSCHE EINHEIT Nizzaklasse: 33 Waren: Spirituosen Anmeldedatum: 11.11.1996 477777 Wortmarke: “Deutsche Einheit” Nizzaklasse…
Wir sind doch alle anständig, oder?
RA J. Melchior, Wismar / Nun hat auch Herr Beckstein den anständige Bürger entdeckt, wie STERN berichtet: „Differenziert äußerte sich Beckstein zu einer Speicherung von Fingerabdrücken: Im Prinzip ist das sinnvoll, aber nicht in einer zentra…
SPD-Vorstandsmitglied gegen pauschale Abgrenzung von Linkspartei
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer hat seine Partei aufgefordert, die pauschale Abgrenzungspolitik gegenüber der Linkspartei aufzugeben. Nie- und Nimmer-Absagen an Koalitionen mit der Linken sind kontraproduktiv, schreibt…
Mehr Anstand bei Hartz IV
RA-Blog / SPD-Chef Kurt Beck fordert einen Mentalitätswechsel bei Hartz-IV-Emfpängern hin zu mehr Anstand. Man müsse nicht “alles rausholen, was geht”. Schüler, die in die Einliegerwohnung ihrer Eltern einziehen, um dafür direkt nach dem Abit…
Geben und Nehmen
LawBlog / Bei der SPD haben sich die Medienberater zusammengesetzt und überlegt, mit welchen Sprechblasen man sich etwas in die Schlagzeilen katapultieren kann. Heraus kommt dann ein stern-Interview mit dem Parteivorsitzenden Kurt Beck: Die SPD werde sich wi…
Alles klar zum Wochenende
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Rasiert und frisiert
RA-Blog / Der Arbeitslose Henrico Frank (37), hat sich letzten Dienstag auf dem Weihnachtsmarkt in Wiesbaden, Augenzeugen zufolge pöbelig und leicht angetrunken, bei dem aus Wahlkampfgründen anwesenden SPD-Chef Kurt Beck für Hartz IV bedankt. Beck hatte da…
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