… schon immer so
Vier Strafverteidiger | 31. August 2006 — Es ging nur noch um die Höhe des einzelnen Tagessatzes der Geldstrafe. Ein Tagessatz ergibt sich aus dem Nettoeinkommen, das de…
Nach § 40 StGB werden Geldstrafen in Tagessätzen verhängt. Die Höhe eines Tagessatzes hat das Gericht gem § 40 II StGB unter Berücksichtigung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters zu bestimmen.
Hierbei wird häufig die Auffassung vertretn, dass der Tagessatz mindestens 10,00 € betragen soll, was einem monatlich Nettoeinkommen von 300 € entspricht.
Das es auch anders geht, hat der Bundesgerichtshof in seinem Beschluß vom 14.10.2010 in dem Verfahren 2 StR 498/10 festgestellt und den Tagessatz bezüglich de…
» Vollständiger ArtikelErschienen 6. November 2010 auf http://www.sokolowski.org/.
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Motorradrecht | 2. April 2008 — Immer wieder wird nach der Tabelle für den Nutzungsausfallschaden gesucht und gefragt, den Motorradfahrer geltend machen können…
beck-blog | 8. November 2010 — Manchmal fragt man sich schon, was der tatsächliche Hintergrund einer Entscheidung ist. Der BGH (BGH, Beschluss vom 14.10.2010 …
LawBlog | 3. Februar 2011 — Wie hoch darf die Geldstrafe für einen Hartz-IV-Empfänger ausfallen? Das Landgericht Köln hat den sogenannten Tagessatz nun mit…
Anwalt bloggt | 30. September 2007 — Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 4. September 2007 in dem Verfahren 4 StR 393/07 in Einklang mit der ständi…
beck-blog | 6. April 2012 — Eigentlich eine Entscheidung aus dem BtM-Recht. Sie macht aber auf die Problematik der Zumessung der Tagessatzhöhe aufmerksam. …
Anwalt bloggt | 26. Mai 2010 — Für die nachträgliche Bildung einer Gesamtstrafe nach § 55 StGB kommt es auf die Sachlage bei Erlass des ersten tatrichterl…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. November 2008 — Das Bundeskabinett hat den Entwurf einer Gesetzes zur Anhebung der Höchstgrenze eines Tagessatzes bei Geldstrafen beschlossen. …
strafrechtsblogger | 19. November 2009 — Das Tagessatzprinzip ist nicht schwer zu verstehen. Folgender denkbarer Fall: Der arme Schlucker Sebastian (S) lebt von Soz…
Anwalt bloggt | 9. März 2011 — Für eine Verfallsanordnung nach den §§ 73, 73a StGB ist es erforderlich, dass im Urteil festgestellt wird, dass der Angeklagte …
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