Für eingegossene Banknote gibt es kein echtes Geld
Streitsache / Blog | 12. März 2007 — Mit Urteil vom 08.03.2007 hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main entschieden, dass die Deutsche Bundesbank…
Die wenigen Strafsachen, die ich mache, haben oft einen beträchtlichen Unterhaltungswert. Möglicherweise ist das ja im Strafecht auch öfter der Fall, als man gemeinhin annimmt. Der merkwürdige und durchaus aufwendig ermittelte Sachverhalt geht so: Mandant verkauft bei eBay und bietet dort Kopien von Banknoten (EUR und DM) an, die er deutlich mit dem Vermerk "Kopien, nur zu Deko-Zwecken" versieht. Staatsanwaltschaft leitet Ermittlungsverfahren wegen Geldfälschung und Verstoß gegen die Urheberrechte der Bundesbank und EZB an den Banknoten (sic!) ein. Das LKA ermittelt nicht ganz unaufwendig und schickt u.a. einen Testkäufer los, um sich die kopierten Geldscheine ganz genau anzusehen. Die Bundesbank wird auch angeschrieben, die dazu erklärt, dass man kein Interesse an einer Strafverfolgung hat und keinen Strafantrag stellt. Nachdem ich in meiner S…
» Vollständiger ArtikelErschienen 20. Januar 2009 auf http://www.internet-law.de/.
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LawBlog | 12. März 2007 — In Acryl eingegossene Geldscheine (gab es auch mal bei Plus) sind nicht umtauschfähig. Das hat das Verwaltungsgericht Frankfu…
Vergabeblog | 16. August 2010 — Laut Handelsblatt schreibt nur die Hälfte der Notenbanken der 16 EU-Mitgliedsstaaten ihre Aufträge zum Druck der Euro-Banknoten…
Lichtenrader Notizen | 19. April 2005 — RiFID.de zitiert Franz-Christoph Zeitler(Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank) zu Euro-Fälschungen und der Aussicht, mehr Si…
DPMS INFO | 12. Juli 2006 — Wie erst heute bekannt wurde, hat der Osteuropäische Gerichtshof für Menschenrechte (oEGMR) entschieden, dass es im Kampf gegen de…
Reuters | 28. August 2009 — Berlin/Frankfurt (Reuters) - Gegen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin wird im Zusammenhang mit seiner früheren Funktion als Fin…
Reuters | 17. Mai 2010 — Berlin (Reuters) - In der Bundesregierung wird einem Zeitungsbericht zufolge das EZB-Präsidiumsmitglied Jürgen Stark als Favori…
LAWgical | 7. Dezember 2005 — Die saarländische Polizei hat mit Unterstützung durch eBay und Microsoft Deutschland einen eBay-Betrüger ausfindig machen könne…
Reuters | 8. Oktober 2009 — Berlin (Reuters) - Die Staatsanwaltschaft Berlin geht einer Anzeige gegen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin wegen seiner umstr…
Reuters | 5. September 2010 — Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht den Ruf der Bundesbank durch die Affäre um den mittlerweile suspendierte…