Doppelt gemoppelt hilft auch nicht immer ....
Dies und das ... | 17. Mai 2010 — Irgendwie schien der Makler geahnt zu haben, dass die Durchsetzung seines Courtageanspruches nicht ganz einfach sein würde. Sein K…
Maklerklausel Oft möchte der Makler seinen Provisionsanspruch durch die Aufnahme einer Maklerklausel im notariellen Grundstückskaufvertrag sichern. Die Maklerklausel begründet für den Makler einen eigenständigen Anspruch auf die Provision, wenn diese als Vertrag zu Gunsten Dritter anzusehen ist.Dritter ist in diesem Fall der Makler. Eine solche Klausel stellt dann ein selbständiges Provisionsversprechen dar. Eine typische Maklerklausel lautet: Die Provision für den vermittelnden Makler beträgt ... % auf den Kaufpreis zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer und wird vom Käufer bezahlt. Die Provision ist mit Vertragsschluss verdient und zur Zahlung fällig am ... Der Makler hat insoweit einen unmittelbaren Anspruch auf Zahlung aus diesem Vertrag. Vorsicht ist geboten bei Formulierungen wie: "Dieser Kaufvertrag wurde vermittelt durch ..." . Denn nach der Rechtsprechung enthält eine solche Klausel nur die Bestätigung einer bestimmten Tatsache und stellt keine ausdrückliche Verpflichtungserklärungen des Kunden zur Zahlung einer Provision in bestimmter Höhe dar. (OLG Karlsruhe, Urteil vom 08.08.2003 - 15 U 41/02). Für den Makler bietet eine Maklerklausel den Vorteil, dass der Kunde dem Makler bei der Geltendmachung des Provisionsanspruches grundsätzlich keine Einwendungen aus dem Maklervertrag entgegenhalten kann ( BGH, Urteil vom 12.03.1998 - III ZR 14/97). Entscheidend kann dies z.B. sein, wenn dem Maklerkunden vor Abschluss des Vertrages bekannt war, dass …
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Das Immobilienrechtsblog | 4. Januar 2009 — OLG Rostock, Urteil vom 1.10.2008, 1 U 98/08 Tritt der Makler auf beiden Seiten auf, glauben einer oder gar beide Maklerkunde…