Gelbe Seiten vs. gelbevideos.com
am 10.03.2008 von MarkenBlog
In den Knast für die Farbe Gelb
Bizarrer Markenstreit um Branchenverzeichnisse
Weil der Betreiber des Branchenverzeichnisses »gelbevideos.com« sein für Betriebe kostenloses Internetportal nicht schließen will, muss …
BPatG: Die Farbe Gelb als Marke?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Urt. v. 26.01.2005 - Az.: 32 W (pat) 353/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die Farbe Gelb als Marke schutzfähig ist.In dem konkreten Fall hat es dies verneint, weil es sich um eine konturlose Farbmarke handle, die weder einen bestimmt…
Die Farbe Gelb
Handakte WebLAWg / Das BPatG (Urt. v. 26.01.2005 - Az.: 32 W (pat) 353/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die Farbe Gelb als Marke schutzfähig ist. In dem konkreten Fall hat es dies verneint, weil es sich um eine konturlose Farbmarke handle, die weder einen bestimm…
Neues Internetportal
Handakte WebLAWg / Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) hat gestern ein neues Internetportal eröffnet. Dort sind Informationen über die neue Grundsicherung...…
Wer auffährt ist schuld?
Motorradrecht / Gegen 10 Uhr 20 ereignete sich heute (am 21.02.2008 crh) an der Kreuzung Michael-Brückner-Straße Ecke Sterndamm in Niederschöneweide ein Verkehrsunfall, in den ein Motorrad der Polizei verwickelt war. Ein 41-jähriger Autofahrer…
Löschungsantrag gegen die Marke gelbe Seiten
Rechtblog / Telekom-Konkurrent Go Yellow will die Telefonbuch-Marke Gelbe Seiten löschen lassen. Go Yellow argumentiert, dass die Gelben Seiten keine Marke, sondern ein Gattungsbegriff sind. Bereits die Deutsche Post habe erfahren müssen, dass Post nic…
Abmahnung Branchenbuch in Gelb
MarkenBlog / Das Berlin Blawg berichtet über eine über eine Abmahnung der Deutsche Telekom Medien GmbH (DeTeMedien) wegen der Verwendung des Begriffes Branchenbuch und eines gelblichen Farbtons auf seiner Webseite. In dem Kontext: Mit Googelb gegen die Gelben…
GoYellow darf auch Gelb...
muepe.de | weblog peter müller / GoYellow darf sein Branchenverzeichnis im Internet gelb färben. Damit hat das Landgericht Frankfurt die Klage der Telekom-Tochter DeTeMedien, welche die Gelben Seiten herausgibt, abgewiesen und die entsprechende einstweilige Verfügung aufgehoben.b.…
Neues Haftkrankenhaus JVA Plötzensee hat Baumängel
Lichtenrader Notizen / Die ARGE JVA Plötzensee muss aufwendige Gewährleistungsarbeiten für den Bau des neuen Haftkrankenhauses in Berlin erbringen. Bei 16 Badzellen Undichtigkeiten am Fußbodeneinlauf festgestellt. Weitere Untersuchungen ergaben, dass alle Abdichtunge…
