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Gelbe Seiten sind nicht geschützt

am 06.08.2006 von advobLAWg

Rund zwei Jahre lang hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) geprüft. Ergebnis: Bei den Begriffen Gelbe Seiten und Yellow Pages handele es sich nur um …

“Gelbe Seiten” kein geschützter Begriff

ElbeBlawg / Wie der Spiegel in einer Vorabmeldung berichtet hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marken “Gelbe Seiten” und “Yellow Pages” aus ihrem Register gelöscht, da es sich dabei nur um allgemeingültige Beschre…

Marke Gelbe Seiten gelöscht?

MarkenBlog / Nach Informationen von Spiegel online hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Wortmarken Gelbe Seiten und Yellow Pages gelöscht. Gemäss einer Presseinformation der GoYellow Media AG, die für die Löschungsanträge gegen die Marken verantwortl…

Löschungsantrag gegen die Marke gelbe Seiten

Rechtblog / Telekom-Konkurrent Go Yellow will die Telefonbuch-Marke Gelbe Seiten löschen lassen. Go Yellow argumentiert, dass die Gelben Seiten keine Marke, sondern ein Gattungsbegriff sind. Bereits die Deutsche Post habe erfahren müssen, dass Post nic…

Gelbe Löschungsanträge

MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. Beide Marken waren bereits Gegenstand von Löschungsverfahren. Die Verfahren wurden jeweils ohne Auswirkung auf d…

Farbwechsel?

MarkenBlog / Die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH aus Frankfurt am Main ist die Inhaberin zahlreicher Marken für das Kennzeichen “Gelbe Seiten”. Am 30.01.2006 wurden von dem Unternehmen die nachfolgenden Wortmarken beim Deutschen Patent- und …

Löschungsantrag gegen Gelbe Seiten

MarkenBlog / Gegen die Wortmarke Gelbe Seiten (Registernummer 1177265) ist ein Löschungsantrag beim DPMA gestellt worden. Die Marke geniesst mit Priorität vom 02.08.1990 Schutz in den Klassen 35 und 41 für die nachfolgenden Dienstleistungen: Werbung in Branc…

Telekom kämpft um die Marke “Gelbe Seiten”

BERLIN BLAWG / Das Telekom-Tochterunternehmen DeTeMedien will um den Bestand der Marke “Gelbe Seiten” für den Vertrieb seiner Branchentelefonbücher kämpfen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte auf Antrag eines Konkurrenzunter…

DPMA: Broschüre zum Designschutz

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Broschüre mit grundsätzlichen Informationen zum Geschmacksmuster veröffentlicht. Inhalt Das Deutsche Patent - und Markenamt – Dienstleister für Wirtschaft und Industrie Lange Tradition des Designsch…

Löschungsanträge (16/2008)

MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 1 180 380 OMEGA Nizzaklassen: 16, 29, 30, 36, 35, 39, 41, 42 396 44 690 GELBE SEITEN Nizzaklassen: 09, 16, 41…

Löschungsanträge (29/2008)

MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 396 44 690 GELBE SEITEN Nizzaklassen: 09, 16, 41 398 17 607 HomeZone Nizzaklassen: 09, 38 305 21 228 Wedding-6…

Wir sind die “Gelben Seiten”!

JuracityBlog / Wie bereits Yahoo, das Manager-Magazin und der Elbe Blawg berichtete, hat das Deutsche Marken- und Patentamt, kurz DMPA, den “Gelben Seiten” des exclusiven Markenschutz entzogen. Wie schon zuvor zahlreiche andere Marken, die in die Alltag…

DPMA: Richtlinie zur Markenanmeldung

MarkenBlog / Eine über 40 Seiten starke Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt kürzlich im PDF-Format veröffentlich. Behandelt wird der komplette Anmeldeprozess bis zur Eintragung.…

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Der Autor und sein Blog

Michael H. Heng

advobLAWg - Rechtsinformationen von Rechtsanwalt Michael H. Heng

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