Gekennzeichnete Allergene
am 25.11.2005 von Blickpunkt Recht & Steuern
Ab heute müssen in der Europäischen Union die wichtigsten Allergie auslösenden Zutaten in Lebensmitteln gekennzeichnet werden, soweit es sich um verpackte Ware handelt. Zu diesen zwölf Hauptallergenen gehören unter anderem
glutenhaltige Getreide wie Weizen oder Roggen,
Eier,
Fisch und Schalentiere,
Nüsse,
Soja,
Milch,
Sellerie und
Schwefeldioxid.
Nüsse, Soja, Milch, Sellerie und Schwefeldioxid, die für 90 % aller Lebensmittel-Allergien verantwortlich sind, müssen allerdings erst ab einer …
Vertriebsvertrag per EMail
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Zustandekommen und die Kündigung eines internationalen, mit Exklusivrechten ausgestatteten Vertriebsvertrages durch EMail-Korrespondenz der Vertragsparteien sowie die Frage der anticipatory Repudiation, also der eine …
Mietminderung bei Flächenabweichung unter 10 Prozent
Lichtenrader Notizen / Das Berliner Kammergericht (Beschluss vom 15.08.2005 - 8 U 81/05 -): Bei einer Unterschreitung der tatsächlichen Fläche von bis zu 10 % ist die Darlegung erforderlich, dass hierdurch der Mietgebrauch erheblich beeinträchtigt wird. Es trifft eben n…
Sehenswerte Werbefilmchen
Jurabilis / Selbst ausgewiesene Werbefilmbanausen mit Fritz-Egner-Allergie wie ich freuen sich über solche Spots. Danke an den Werbeblogger! …
HOCHREGALE
LawBlog / Marios Betrachtung im vorigen Eintrag hat bei mir eine Supermarkt-Allergie ausgelöst. Zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Eigentlich hatte ich fest vor, heute in diesen Riesenladen zu fahren. Seit langer Zeit mal wieder. Wertkauf, allkauf, K-K…
Milchersatzprodukte
Blickpunkt Recht & Steuern / Sog. “Milchersatzprodukte” pflanzlichen Ursprungs sind keine Milch oder Milchmischgetränke i.S. des § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG 1999, Nrn. 4 oder 35 der Anlage (jetzt: Anlage 2) zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 UStG 1999. Oder auf Deutsch: WÃ…
BFH: Soja keine Milch
STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 9. Februar 2006 - V R 49/04 Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes aus dem Februar diesen Jahres handelt es sich bei sog. “Milchersatzprodukten” aus Soja, Reis oder Hafer gerade nicht um Milch- bzw. Milchmischprodukte…
BGH: Milch ist nicht gleich Milch
Telemedicus / Bundesgerichtshof erlaubt, Milchprodukte als „Gen-Milch“ zu bezeichnen Ein Artikel von Tobias Gostomzyk Wie weit darf Produktkritik gehen? Der Bundesgerichtshof entschied: ein sattes Stück weit. Greenpeace darf weiterhin Milch- und Molker…
Seit Anfang des Jahres ist die Kennzeichnung des Ursprungslands bei Obst und Gemüse Pflicht!
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Eine am 01. Januar 2008 in Kraft getretene Verordnung (EG / Nr. 1182/2007) des Rates der Europäischen Union bestimmt, dass Obst und Gemüse nur noch in Verkehr gebracht werden darf, wenn (unter anderem) auch das Ursprungsland mit angege…
„Health-Claims-Verordnung“ der EG: nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben sind wettbewerbsrelevant
Wettbewerbsrecht-Blog.de / Am 01.07.2007 trat die sogenannte „Health-Claims-Verordnung“ EG Nr. 1924/2006 in Kraft. Diese Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel regelt die Kennzeichnung und die Werbung für Lebensmittel und schafft z…
Health Claims
Blickpunkt Recht & Steuern / Das EU-Parlament hat in zweiter Lesung die “Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel” („Health Claims“) und die “Verordnung über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie be…
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