Geistiges Eigentum in Russland
am 10.11.2005 von MarkenBlog
Mit dem Schutz der Urheberrechte sei es in Russland nicht glänzend bestellt, gestand Fursenko ein. Die Probleme liegen nicht im Bereich der Gesetzgebung, sondern bei der Rechtsanwendung. Der Kampf gegen Piraten sei unwirksam. Das Ausmaß der Markenpiraterie gehe zwar zurück, sei aber leider immer noch zu hoch.
Ein weiteres Problem sei der Schutz der Marken, die noch in der Sowjetunion entstanden sind. In den letzten zehn Jahren herrschte hier ein totales Chaos.
Die Russian News and Information Agency berichtet zur Situation geistigen Eigentums in Russland.
Russland habe so gut wie keinen gültigen internationalen Vertrag über den Schutz der Urheberrechte, erklärte Boris Simonow, Leiter der Föderalen Behörde für geistiges Eigentum, Patente und Warenzeichen (Rospatent), vor dem Föderationsrat.
Die Anzahl der …
Markenpiraterie in Russland
MarkenBlog / Das Ausmaß der Markenpiraterie in Russland wird laut Boris Simonow, Chef des Föderalen Amtes für Geistiges Eigentum Patente und Warenmarken (Rospatent) vom Ausland überschätzt, berichtet russlandintern.de. Dabei gestand er ein, dass der ungen…
Geistiges Eigentum im Gespräch
Handakte WebLAWg / Details zur unlängst über die Mailingliste UrhGE 2000 angekündigten Veranstaltung des BMJ und des Instituts für Urheber- und Medienrecht erhalten...…
Geistiges Eigentum ist nichts, was Sie schwarz auf weiß in den Safe legen können
immateriblog.de / So der Titel meiner Rezension zu Lawrence Lessigs Buch Free Culture, die die FAZ nun nach mehr als einem Jahr Wartezeit veröffentlicht hat. Hier gehts zum Volltext....…
Steuer auf geistiges Eigentum
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / VH - Washington. Im Fall Vision Information Services, L.L.C. v. Commissioner of Internal Revenue, Az.04-2110, bestätigte das Bundesberufungsgericht des 6 . Bezirks am 22. August 2005 eine Entscheidung des Bundesfinanzgerichts zur Besteuer…
Anmeldestatistik für Russland
MarkenBlog / Die Russian News and Information Agency wartet mit aktuellen Statistiken zu Anmeldungen beim russischen Patentamt Rospatent auf. Das russische Amt für geistiges Eigentum, Patente und Warenzeichen (Rospatent) hat in den ersten neun Monaten dieses J…
Rospatent entscheidet für Starbucks
MarkenBlog / Im Streit um die Starbucks Markenrechte für Russland hat das russische Markenamt Rospatent laut Berichten der Gazette-Times für den US Kaffeekonzern entschieden und damit den Weg für die Nutzung der Marke in Russland bereitet. Zum Hintergrund de…
China will geistiges Eigentum weiter schützen und arbeitet mit EU zusammen
JIPS News / Die stellvertretende chinesische Ministerpräsidentin Wu Yi hat am Dienstag auf einer Konferenz des Staatlichen Amtes für geistiges Eigentum in Beijing die zuständigen Behörden aufgefordert, sich weiterhin für den Schutz des geistigen Eigentums e…
Wer ist der größte Markenpirat?
MarkenBlog / Russland will diesen Titel nicht - ließe sich nach Berichten der Russian News & Information Agency aber anstandslos zum Musik-Raubkopier-Weltmeister krönen. Die Beschuldigung aus Washington, Russland sei in Sachen Markenpiraterie weltweit f…
Markenpiraterie in Russland
MarkenBlog / Ein interessantes Interview mit dem Abgeordneten Pjotr Schelischtsch zum Thema Produkt- und Markenpiraterie in Russland veröffentlicht russland-aktuell.ru. Schelischtsch ist Vorsitzender des Verbraucherschutz-Verbandes SUPR und sitzt für die Kreml…
Wo Schutzrechte an Grenzen stoßen
www.unternehmensjurist.de / ... Ob Software, Arzneimittel, Kunst oder die Technik eines Handys - geistiges Eigentum gilt in der modernen Wissensgesellschaft in den meisten Branchen als Geschäftsgrundlage. Obwohl die Diskussion um die Absicherung von Erfindungen und Forschungs…
Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Handakte WebLAWg / Der Schutz geistigen Eigentums ist nicht nur für die Förderung von Innovationen und kreativem Schaffen wichtig, sondern auch für die Entwicklung des Arbeitsmarktes und die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit. Durch die anstehende Novellierung d…
Schweiz liefert Adamov an Russland aus
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der frühere russische Atomminister Jewgenij Adamow wird nicht an die USA, sondern an Russland ausgeliefert. Dies entschied das Schweizer Bundesgericht und hob damit einen Entscheid des Bundesamts für Justiz auf. Die russischen Behörden haben zuge…
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