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Geistiges Eigentum: EU vs. USA

am 26.03.2008 von MarkenBlog

Golem berichtet über die unterschiedlichen Auffassungen von Europäischer Gemeinschaft und USA in Fragen der Durchsetzung des Schutzes für geistiges Eigentums.
Konkret geht es um zwei Streitfälle, in denen die USA seit Jahren ihre Verpflichtungen aus internationalen Verträgen zu Urheberrecht und Markenrecht verletzen. Im ersten Fall, “Irish Music”, geht es darum, dass kommerzielle Einrichtungen wie Bars, Restaurants und Läden für Musik, die sie zur Unterhaltung ihrer Kunden spielen, keine Urheberrechtsabgaben abführen müssen.
[…] Im Streit um die Rechte an …

Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Handakte WebLAWg / Der Schutz geistigen Eigentums ist nicht nur für die Förderung von Innovationen und kreativem Schaffen wichtig, sondern auch für die Entwicklung des Arbeitsmarktes und die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit. Durch die anstehende Novellierung d…

14.09.2006 - Patentbehörden Deutschlands und Chinas bauen Zusamm

Bundesjustizministerium / Anlässlich des Besuchs des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao bei Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel haben heute die Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes und dem Staatlichen Amt für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China…

China will geistiges Eigentum weiter schützen und arbeitet mit EU zusammen

JIPS News / Die stellvertretende chinesische Ministerpräsidentin Wu Yi hat am Dienstag auf einer Konferenz des Staatlichen Amtes für geistiges Eigentum in Beijing die zuständigen Behörden aufgefordert, sich weiterhin für den Schutz des geistigen Eigentums e…

Legalisierung der Privatkopie in Großbritannien?

Handakte WebLAWg / Ende 2006 hatte der ehemalige Journalist und Financial-Times-Redakteur Andrew Gowers einen Bericht zum gegenwärtigen Zustand und zur Zukunft des britischen Systems des geistigen Eigentums (IP) vorgelegt. Darin empfahl er etliche Anpassungen, um Gese…

Wo Schutzrechte an Grenzen stoßen

Handakte WebLAWg / Am “Tag des geistigen Eigentums” scheiden sich die Geister: Die forschungsintensive Großindustrie will ihre Innovationen sichern, Netzwerkinitiativen träumen von weltweiter Kooperation ohne Lizenzzwang. Ob Software, Arzneimittel, Kunst…

Geistiges Eigentum in Russland

MarkenBlog / Mit dem Schutz der Urheberrechte sei es in Russland nicht glänzend bestellt, gestand Fursenko ein. Die Probleme liegen nicht im Bereich der Gesetzgebung, sondern bei der Rechtsanwendung. Der Kampf gegen Piraten sei unwirksam. Das Ausmaß der Marken…

Schweiz und China bilden Arbeitsgruppe zum Geistigen Eigentum

MarkenBlog / Anlässlich der Wirtschaftsmission von Frau Bundesrätin Doris Leuthard nach China lancierten der chinesische Handelsminister Bo Xilai und Bundesrätin Leuthard am 8. Juli 2007 in Beijing mit einer Deklaration offiziell den bilateralen schweizerisch…

Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes geistigen Eigentums

muepe.de | weblog peter müller / Die Bundesregierung hat am 24.1.2007 den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie beschlossen, mit dem Inhabern geistigen Eigentums verbesserte rechtliche Instrumentarien zum Schutz vor Produktpiraterie an die Hand gegeben werden so…

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Stefan Fuhrken

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