Geistig überlegen: Wolfgang Schäuble im FAS-Portrait
am 15.07.2007 von http://www.unfehlbar.net
Mit Kommentaren zur Tagespolitik ist es wie mit dem Mittagessen: Ohne etwas inhaltliche Abwechslung wird einem früher oder später übel.
Erfrischend ist deshalb auch das Portrait, das die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung heute über Innenminister Wolfgang Schäuble druckt (“Der Schärfste”, FAS v. 15.7.07, S. 10):
Liest man in Ruhe durch, was Schäuble bei solchen Gelegenheiten gesagt hat, so stellt man fest: Zumeist handelt es sich um Erläuterungen der geltenden Rechtslage und um ausführliche Begründungen ihrer Unzulänglichkeiten, über die man jedenfalls reden muss.
Schäubles Argumentation versteht der Autor Volker Zastrow so:
Die Bedrohung durch Al Qaida sei eine Herausforderung sui generis, also ganz neuer Art. Es handele sich im Grunde um einen Krieg - diese Annahme lag ja auch der von den Vereinten Nationen anerkannten Ausrufung des Bündnisfalls zugrunde -, deren eine Partei jedoch kein Staat sei.
Das andere Argumentationsmuster Schäubles bezieht sich auf die technischen Fragen, also beispielsweise die heiß umstrittene Online-Durchsuchung von Computern. Der Minister sagt: das Recht müsse sich den Gegebenheiten anpassen. Bevor es Telefone gab, hätte man sie nicht zur Verabredung von Verbrechen einsetzen können. Danach aber doch, daher habe ein Recht zum Abhören geschaffen werden müssen. Und so sei es mit den Computern auch.
Solche Erwägungen hat Schäuble in einem Buch ausführlich dargelegt, trotzdem fällt, wenn er sie in Interviews wiederholt, ein Teil der veröffentlichten Öffentlichkeit von einer Ohnmacht in die nächste.
Über die Person des Innenministers heißt es:
Er ist sich seiner geistigen Überlegenheit bewusst und kann das nicht verheimlichen. Womöglich ist das …
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