Geht JuMi Zypries Selbstbestimmungsrecht der Kirchen am Arsch vorbei?
am 11.05.2006 von http://www.strafblog.de
Die Rheinische Post berichtet, dass die Union die so genannte Kirchenklausel durchgesetzt hat, nach der Kirchen sich weigern können, Personen anderer Konfessionen einzustellen. Der Gesetzentwurf ist am Mittwoch vom Kabinett beschlossen worden und soll heute in einer aktuellen Stunde des Bundestages debattiert werden. Die Kirche wäre damit nicht länger an das im Bürgerlichen Gesetzbuch verankerte Diskriminierungsverbot gebunden. Teilnehmer eines diesbezüglich durchgeführten Koalitionsgesprächs berichteten, dass die Justizministerin Brigitte Zypries sich in diesem Zusammenhang zu einer verbalen Entgleisung hinreißen ließ. Den Teilnehmern zufolge erklärte sie: Das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen geht mir am A... vorbei.
Wie das wohl gemeint sein mag?
Autor: Rechtsanwalt Oliver Wintz
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