Geheimplan gegen Roschacher?
am 02.09.2007 von http://www.strafprozess.ch
Laut Tages-Anzeiger (hier) ist ein detaillierter Plan zur Demontage des ehemaligen Bundesanwalts Valentin Roschacher aufgetaucht. Die Umstände um das Auftauchen des Dokuments tönt reichlich abenteuerlich:
Diesen detaillierten Plan trug der frühere Bankier Oskar Holenweger bei sich, als ihn die deutsche …
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Der heute zur möglichen Staatsaffäre hochstilisierte Geheimplan gegen Roschacher (s. meinen früheren Beitrag) hat zu schier unglaublichen Reaktionen geführt, in denen alles durcheinandergebracht wird, was sich zu Schlagzeilen verarbeiten lässt. …
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Mit Entscheid vom 18.12.2007 ( AU.2007.1) stellt das Bundesstrafgericht (I. Beschwerdekammer) im Zusammenhang mit der Affäre Roschacher/Blocher/GPK eine Verletzung des Untersuchungsgeheimnisses fest. Folgen hat das freilich (jedenfalls vorläufig)…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Wo stehen wir eigentlich zu Beginn der Woche mit der Sonderdebatte im Nationalrat? Spätestens seit sich der Bundesrat letzte Woche hinter BR Blocher gestellt hat (vgl. NZZ), dürfte der Geheimplan gegen Roschacher als Fantasie entlarvt sein. Erfunde…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / In einer aktuellen Medienmitteilung weist das EJPD den gestern erschienenen Bericht der GPK-N als unausgewogen und lückenhaft zurück. Das EJPD habe mit Stellungnahme vom 3. August 2007 die wesentlichsten Punkte korrigiert. Die Korrekturen seien a…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Wo es Geheimnisse gibt, gibt es auch Geheimnisverletzungen und diese können strafbar sein. Da es einen Geheimplan gegen Roschacher offensichtlich nie gab und weil ein solcher Geheimplan auch nicht durch das Strafrecht geschützt wäre, werden Geheim…
Update: Geheimplan gegen Roschacher
strafprozess / Wenn man aus Gründen des guten Stils und neuerdings auch wegen der neu entdeckten Gewaltentrennung nicht mehr sagen darf was man denkt, umschreibt man das Gedachte und insinuiert. Beispiel GPK-N: Nachdem der Presse (Blick und TA) Dokumente zugespie…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Die Parlamentsdienste teilen heute Abend das Ergebnis des in Auftrag gegebenen Schriftgutachtens zu den unsäglichen Flipcharts mit: Die Subkommission stellt aufgrund der umfassenden wissenschaftlichen Untersuchung fest, dass die verschiedenen Schrif…
