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Geheimnis vor Verrat bewahrt

am 30.01.2008 von German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch

CK - Washington.   Nach dem Freedom of Information Act müssen Ministerien und Ämter ihre Akten jedermann offenlegen. Ausnahmen gelten insbesondere für die nationale Sicherheit der USA. Wie steht es um Preisangaben im öffentlichen Beschaffungswesen? Dürfen Konkurrenten wirklich alles erfahren, um Vergabeverfahren zu gewinnen? Diese Gefahr ist potentiellen Anbietern schon lange ein Dorn im Auge. Manche verzichten deshalb gar auf öffentliche Aufträge. Hilft ihnen im Procurement nicht das gut entwickelte Trade Secret-Recht der USA? Greift hier nicht die bundesrechtliche Strafandrohung im Trade Secrets Act, 18 USC §1905? Etwas Klarheit bringt ein neues Urteil vom 29. Januar 2008 in Sachen Canadian Commercial Corporation et al. v. Department of the Air Force, Az. 06-5310. Das Bundesberufungsgericht des Hauptstadtbezirks erklärt die Grenzen der Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen nach 5 USC …

Geheimnis, Verrat, Ersatz

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Die Entwendung von Know-How und ihre Rechtsfolgen erörtert das Bundesberufungsgericht des ersten Bezirks am 24. Mai 2007. Geschäftsgeheimnisse, die als Trade Secrets im US-Recht viel weiter reichen als nach deutschm…

Geheimnis und Gefängnis

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Dass der Duracell-Verräter Kevin J. OConnor Edward R. Grande zu fünf Jahren Gefängnis auf Bewährung verurteilt wurde, ist bei dem Verrat eines Geschäftsgeheimnisses im deutsch-amerikanischen Vergleich…

Geheimnis und Gefängnis

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Dass der Duracell-Verräter Kevin J. OConnor zu fünf Jahren Gefängnis auf Bewährung verurteilt wurde, ist bei dem Verrat eines Geschäftsgeheimnisses im deutsch-amerikanischen Vergleich wohl nichts unge…

Staatsakten sind offenlegen

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Den Schleier des Amtsgeheimnisses soll der Freedom of Information Act lüften, damit der Bürger prüfen kann, was der Staat mit seinem Geld und der vom Bürger ausgehenden Ermächtigung anstellt. Nur beim…

Schwerer Geheimnisbruch

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Dieser Tage wurde eine Gefängnisstrafe wegen Geschäftsgeheimnisbruchs noch zur Bewährung ausgesetzt. Am 23. Mai 2007 folgt ein Gericht im Süden der USA mit saftigeren Verurteilungen: Acht Jahre Gefäng…

Geheimnis ausposaunt, verfallen

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Was nützt einem das beste Geheimnis, wenn der Staat es ausposaunt? Ein Fertighausbauer verlor seine geheimen Baupläne und Prüfungsunterlagen, als der Staat sie seinem Konkurrenten nach dem Freedom of Informatio…

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