Geheimnis und Gefängnis
am 23.05.2007 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Dass der Duracell-Verräter Kevin J. OConnor zu fünf Jahren Gefängnis auf Bewährung verurteilt wurde, ist bei dem Verrat eines Geschäftsgeheimnisses im deutsch-amerikanischen Vergleich wohl nichts ungewöhnliches. Dass das US-Recht Duracell einen direkten, saftigen Schadensersatzanspruch nach Trade Secret-Recht gewährt, zeigt einen Unterschied auf, obwohl bei einer strafrechtlichen Verurteilung auch im deutschen Recht über §823(2) BGB ein Schadensersatz denkbar ist. Duracell Corporation hatte seine Geschäftsgeheimnisse durch ordentliche Vorkehrungen geschützt, und der angestellte Batteriezellenentwickler schleppte F&E-Daten erst nach Hause und dann zu Konkurrenten. Die weigerten sich, die Daten anzunehmen, und das FBI kümmerte sich um den Rest. Der Staatsanwalt ist so stolz, dass er zum Urteil vom 17. Mai 2007 eine Presseerklärung ins Internet stellte. Mit einem sorgfältig erstellten Confidentiality Agreement oder Non-Disclosure Agreement lässt sich in den USA viel erreichen. Die Definition der durch sie geschützten Trade Secrets kann sehr umfassend sein. Andererseits kann man sie auch leicht unwirksam machen, wenn die Verschwiegenheitsvereinbarung schutzunfähiges Wissen oder Dinge schützt oder die Vorlage von Geheimnissen selbst im Gerichtsverfahren auf die …
Geheimnis und Gefängnis
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Dass der Duracell-Verräter Kevin J. OConnor Edward R. Grande zu fünf Jahren Gefängnis auf Bewährung verurteilt wurde, ist bei dem Verrat eines Geschäftsgeheimnisses im deutsch-amerikanischen Vergleich…
Schwerer Geheimnisbruch
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Dieser Tage wurde eine Gefängnisstrafe wegen Geschäftsgeheimnisbruchs noch zur Bewährung ausgesetzt. Am 23. Mai 2007 folgt ein Gericht im Süden der USA mit saftigeren Verurteilungen: Acht Jahre Gefäng…
Iran und seine Gefängnisse
blat.antville: Simons Blawg / Über den Bericht einer Untersuchungskommission - des iranischen Justizdepartments (!).…
Blogger ins Gefängnis?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Aufregung herrscht, weil der Transparenz- und Ethik-Entwurf S.1 des Senats theoretisch Blogger ins Gefängnis bringen kann. §220 wendet sich gegen die Praxis von Lobbyisten, zur Unterstützung der von ihnen forcie…
Blogger ins Gefängnis?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Aufregung herrscht, weil der Transparenz- und Ethik-Entwurf S.1 des Senats theoretisch Blogger ins Gefängnis bringen kann. §220 wendet sich gegen die Praxis von Lobbyisten, zur Unterstützung der von ihnen forcie…
Nicht ohne NDA
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Headhunter und Venture Capitalists missbrauchen Informationen, zeigt sich an Beispielen bei InfoWorld. Mit einem Hinweis auf die Vertraulichkeit von Daten lassen sich die Unternehmen Lebensläufe zusenden, um sie dann f&u…
Geheimnis, Verrat, Ersatz
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Entwendung von Know-How und ihre Rechtsfolgen erörtert das Bundesberufungsgericht des ersten Bezirks am 24. Mai 2007. Geschäftsgeheimnisse, die als Trade Secrets im US-Recht viel weiter reichen als nach deutschm…
Risiko der Software-Weiterentwicklung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Software genießt in den USA neben dem Schutz des Urheber- und Patentrechts den Schutz als Trade Secret, der vierten Säule des amerikanischen geistigen Eigentumsrechts. Dieses ist viel weiter ausgebildet als das deu…
Unvermeidbarer Freibrief
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Unvermeidbares Wissen erwirbt manches Personal im Beruf. Wie sieht es im US-Recht mit seiner Weiternutzung bei einem neuen Arbeitgeber aus? Vielleicht bei einem Wettbewerber? Geschäftsgeheimnisse, Trade Secrets, sind ver…
Geheimnis ausposaunt, verfallen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Was nützt einem das beste Geheimnis, wenn der Staat es ausposaunt? Ein Fertighausbauer verlor seine geheimen Baupläne und Prüfungsunterlagen, als der Staat sie seinem Konkurrenten nach dem Freedom of Informatio…
Geschäftsveräußerung im Ganzen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die nichtumsatzsteuerbare Geschäftsveräußerung nach § 1 Abs. 1a UStG setzt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs voraus, dass die übertragenen Vermögensgegenstände die Fortsetzung einer bis…
» German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch
German American Law Journal deutsche Ausgabe, USA-Recht von Attorney u. Rechtsanwalt Kochinke in Washington DC USA: A forum for information sharing in the areas of German and American law, mainly where the two intersect, vary or intrigue." /&g…
» Berliner, Corcoran & Rowe LLP, Rechtsanwalt Kochinke in Washington
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