Geheimnis muss etwas darstellen
am 18.09.2006 von http://www.recht.us/amrecht
CK - Washington. Ohne einen definierten Inhalt von gewerblicher Bedeutung nützt der Geschäftsgeheimnisschutz auch mit einem NDA, Non-Disclosure Agreement oder Confidentiality Agreement wenig. Oder gar nichts - um beim Stil des Richters Posner in seiner Entscheidung in Sachen BondPro Corporation v. Siemens Power Generation, Inc., Az. 05-3077, 12. September 2006, zu bleiben.
Posner erörtert die Bedeutung des Trade Secret - auch im Zusammenhang mit der Offenlegung eines behaupteten Geheimnisses im Patentverfahren. Ob die Beklagte ein geheimnisungeeignetes, von der Gegenseite erlangtes Wissen dem Patentamt als eigenes Geheimnis andrehen wollte - da schweigt des Richters Höflichkeit, weil der Umstand die Entscheidung nicht beeinflusst, und er stellt ihn lediglich in den Raum.
Zudem versetzt der Richter am Bundesberufungsgericht im siebten Bezirk den Anwälten der Parteien einen Rüffel. Ihre Schlampigkeit macht die Zuständigkeitsprüfung unter mehreren Aspekten schwierig. Dabei spielt auch die gesellschaftsrechtliche Frage des good Standing einer Gesellschaft beim Handelsregister eine Rolle, die die Beklagte anspricht, doch nicht …
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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wie überzeugt sich ein Strafrichter von der Schuld eines Angeklagten, das fragt man sich manchmal.Und dass es dabei hin und wieder dazu kommt, dass man das sich selbst Überzeugen als Kunst empfinden muss, weiß jeder Leser, der mehr als ein Strafur…
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