Geheimes beim DPMA
am 10.11.2005 von MarkenBlog
Das Berlin Blawg berichtet über das Thema Geheimschutz beim Deutschen Patent- und Markenamt.
So richtig geheimnisvoll - nach Area 51 - klingt die Geschäftsstelle 99 beim DPMA. “Die Geschäftsstelle 99 ist die zentrale Stelle des DPMA für Patent- und Gebrauchsmusterangelegenheiten, bei denen …
Geheimschutz beim DPMA
BERLIN BLAWG / Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erklärt sehr schön spannend, was mit Staatsgeheimnissen, die als Erfindungen zum Patent oder Gebrauchsmuster anmeldet werden, zu geschehen hat. Staatsgeheimnisse sind nach § 93 Strafgesetzbuch (StGB) R…
DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen
advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor amtlich anmutende Zahlungs-Aufforderungen privater Unternehmen, die in Zusammenhang mit der Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) stehen. Es weist ausdrückl…
DPMA Blog?
MarkenBlog / dachte ich erstaunt beim ersten Blick auf die URL dpma.blogspot.com. Es handelt sich aber nicht um ein neues, innovatives Kommunikationsprojekt des Deutschen Patent- und Markenamtes, sondern um den Blog von DPMA aus Hong Kong. …
DPMA: Markenanmeldungen 2006
MarkenBlog / Anzahl der Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt im Jahr 2006: 72.321 Quelle: DPMA …
Fahrrad Patente im Register beim DPMA
BERLIN BLAWG / Anlässlich einer Fahrradaustellung im Jahre 2002 hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) eine Sammlung von Patent- und Gebrauchsmusterschriften betreffend Fahrräder herausgegeben. Viele bekannte Erfindungen finden sich unter den Patenten und …
Fahrrad Patente im Register beim DPMA
BERLIN BLAWG / Anlässlich einer Fahrradaustellung im Jahre 2002 hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) eine Sammlung von Patent- und Gebrauchsmusterschriften betreffend Fahrräder herausgegeben. Viele bekannte Erfindungen finden sich unter den Patenten und …
Kostenmerkblatt beim DPMA
BERLIN BLAWG / Mit Wirkung zum 01.01.2006 hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Gebühren und Auslagen aktualisiert. Einen Überblick über die aktuellen Kosten gibt es im aktuellen Kostenmerkblatt entweder als .doc-file oder als .pdf-file. Link via Ma…
Kampf der Marken: EXTRA ./. EXTRAJETZT
DPMS INFO / Die METRO Group hat viele Marken, die von der MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG aus Düsseldorf verwaltet werden. Am 16.08.1996 meldete die METRO die Wort-/Bildmarke «extra» beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an. Das DPMA…
“Jugend denkt Zukunft” im DPMA
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das seine Teilnahme an der bundesweiten Initiative “Jugend denkt Zukunft” 26 Schülerinnen und Schüler des Münchner Privatgymnasiums Dr. Florian Überreiter unternahmen in der verga…
MEGA-SCHRIFTEN
DPMS INFO / Bei einer Recherche in der Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bin ich erstmals auf die so genannten Mega-Schriften aufmerksam geworden. Bei den Mega-Schriften handelt es sich hauptsächlich um Patentdokumente mit Sequenzprotokollen.…
Deutsches Patent- und Markenamt baut Zusammenarbeit mit asiatischen Patentbehörden aus
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) baut seine Zusammenarbeit mit den Patentbehörden von Japan, China, Südkorea und Indien aus. Dr. Jürgen Schade, Präsident des DPMA, bereist deshalb im Oktober Japan, China und Indien, um bilaterale Gespr…
Wortmarke: erlaubte Zeichen
MarkenBlog / Eine interessante Liste der in Wortmarken zugelassenen Zeichen hat Dennis Severiens beim Deutschen Patent- und Markenamt entdeckt. Auszug: Quelle: DPMA…
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