Andrej H. bleibt frei
LawBlog | 24. Oktober 2007 — Der Bundesgerichtshof hat den Haftbefehl gegen den Berliner Soziologen Andrej H. aufgehoben. Der Mann steht im Verdacht, etwas …
Geheim ist kein Beweis
Mit seiner jetzt nachlesbaren Entscheidung zum Haftbefehl gegen Andrej. H. macht der Bundesgerichtshof eines deutlich: “Konspiratives Verhalten” alleine begründet keinen Tatverdacht. Man darf seine E-Mails verschlüsseln und versuchen, Gespräche und sonstige Aktivitäten geheim zu halten. Gerade dann, wenn…
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Verschlüsselung von E-Mails lässt keinen Schluss auf strafbare Handlungen zu
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 31. Oktober 2007 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung zur Aufhebung des Haftbefehls gegen den Soziologen Andrej H. auch …
Haftbefehl gegen Andrej H. aufgehoben
RA-Blog | 24. Oktober 2007 — Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hatte heute über den Haftbefehl gegen den Berliner Soziologen Andrej H. zu entscheiden. D…
Polizei schöpft aus alten Krimis
Mord ist mein Beruf | 30. März 2010 — Meinem Mandanten wird vorgeworfen, versucht zu haben seine Freundin zu vergewaltigen. Mein Mandant gegen den ein Haftbefehl nicht …
Wer ist der Informant?
Blickpunkt Recht & Steuern | 24. Januar 2007 — Wer wegen Steuerverkürzung beim Finanzamt angezeigt worden ist, kann vom Finanzamt nicht die Benennung des Informanten verlange…
Hamburger Fenstersturz-Fall: Haftbefehl gegen Kindesmutter beantragt
strafblog | 21. März 2007 — Gegen die 26-jährige Frau, deren neugeborenes Kind am Samstag offensichtlich aus dem Fenster eines Hamburger Hochhauses geworfe…
Haftbefehl gegen Andrej H. aufgehoben
RA-Blog | 24. Oktober 2007 — Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hatte heute über den Haftbefehl gegen den Berliner Soziologen Andrej H. zu entscheiden. D…
Hamburger Fenstersturz-Fall: Haftbefehl gegen Kindesmutter beantragt
strafblog | 21. März 2007 — Gegen die 26-jährige Frau, deren neugeborenes Kind am Samstag offensichtlich aus dem Fenster eines Hamburger Hochhauses geworfen w…
Sicherheitsunbedenklichkeitsbescheinigung: Sicherheitsunbedenklichkeitsbescheinigung
Aktenvermerk | 25. Mai 2006 — "Security Clearance” klingt natürlich besser, aber auch Österreich kennt eine “Sicherheitsunbedenklichkeitsbescheinigung nach…
Ausgebrütet: Haftbefehl gegen Mevlüt K.
Terrorismus in Deutschland | 18. August 2009 — Nun ist er also durch den Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof erlassen worden, der Haftbefehl gegen Mevlüt K. Dummerweise w…
