Gegenstände
am 02.07.2008 von http://www.kadlicz.twoday.net
Aus einem Vergleichsanbot einer Bank:
An alle Zusagen sind wir bis 25. August 2008 gebunden, nach Ablauf dieser Frist ist gegenständliches Schreiben gegenstandslos.
Ist ja fast so wie damals bei Cobra übernehmen Sie: Diese Nachricht zerstört sich innerhalb …
Ganz klassisch sonstige Gegenstände geklaut
LawBlog / Aus einer Bescheinigung der Polizei über die Erstattung einer Anzeige: Ereignis: Diebstahl in / aus Hotels als klassischer Hoteldiebstahl von sonstigen Gegenständen (Par. 242 StGB).…
DPMA: Rückgabe oder Vernichtung von Gegenständen oder Unterlagen, die zum Nachweis der Benutzung einer Widerspruchsmarke vorgelegt wurden
MarkenBlog / Das DPMA wird künftig in laufenden Widerspruchsverfahren bei den betreffenden Widersprechenden anfragen, ob Gegenstände und Unterlagen, die zum Nachweis der Benutzung einer Widerspruchsmarke an das Deutsche Patent- und Markenamt übermittelt wurde…
Vermieterpfandrecht: Vermieter darf dem Pfandrecht unterliegende Gegenstände vom Grundstück entfernen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Ein Vermieter, der von seinem Vermieterpfandrecht Gebrauch macht, ist nicht zur Herausgabe der Gegenstände an den Mieter verpflichtet, wenn er sie nicht sofort verwertet. Diese Entscheidung traf das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart im Rechtsstreit…
Zelle darf nicht “entmüllt” werden
Knastblog / Viele Hausordnungen sehen vor, dass Gefangene ihre Zelle nicht beliebig mit Bildern verschönern dürfen. Sie müssen sich vielmehr mit einer Pinnwand begnügen. Diese Regelung ist wirksam, hat das Kammergericht Berlin in einem Beschluss festgestell…
Skandalurteil? eBay-Verkauf von 93 Gegenständen innerhalb 1 Monats = Unternehmer
LBR-Blog / Es ist eigentlich nichts Neues. Wer in großem Umfang Gegenstände bei eBay anbietet, gilt gem. § 14 BGB als Unternehmer. Das Landgericht Berlin (Az: 103 O 75/06, Urteil vom 5. September 2006) entschied dies für einen Fall, in dem eine Mutter alle…
Jura kann so spannend sein
LawBlog / Der Kollege vom Weblog “Das interessiert doch wieder keine Sau” hat mit einem prickelnden Fall zu tun. Es geht um die Auflösung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Zitat aus dem Anspruchsschreiben des Gegners: Sehr geehrter Herr *…
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