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Gegendarstellung nur bei eindeutiger Behauptung

am 22.01.2008 von Handakte WebLAWg

Das Bundesverfassungsgericht hat die Anforderungen für den Abdruck von Gegendarstellungen erhöht. Nach einem heute veröffentlichten Beschluss sind die Medien nur dann zur Veröffentlichung verpflichtet, wenn sich diese auf eine eindeutige Behauptung in einem Bericht bezieht. Fühlt sich der Betroffene lediglich durch …

Hugo Egon Balder „Anspruch auf Gegendarstellung auf der Titelseite“

Rechtblog / Das OLG Karlsruhe bestätigt den Anspruch auf Veröffentlichung einer Gegendarstellung auf der Titelseite der Zeitschrift „Neue Woche“. Auf der Titelseite der von der Beklagten herausgegebenen Zeitschrift „Neue Woche“ vom 18.06.2005 wurde mi…

Bundesverfassungsgericht : Eindeutung, Zweideutig - Zu den (verfassungsrechtlichen) Anforderungen an die Verurteilung auf Abdruck einer Gegendarstellung bei mehrdeutigen Äußerungen.

MEDIEN INTERNET und RECHT / BVerfG, Beschluss vom 19.12.2007 – Az. 1 BvR 967/05 (Veröffentlichung in MIR folgt) <b>Zur Sache</b> <br><br> Die Beschwerdeführerin veröffentlichte im Jahr 2004 in ihrer Wochenzeitschrift einen Artikel über eine zivil…

Urteil: Mindestfläche für Gegendarstellung

LAWCAST.DE / OLG Karlsruhe, Beschluss vom 09.01.2007 14 W 82/06 Die Verfügungsbeklagte war zu einer Gegendarstellung auf der Titelseite Neue Woche verurteilt worden (ZUM RD 206, 515). Hierbei wurde angeordnet, dass die Schriftgröße gegenüber…

“Lukas Podolski”

Handakte WebLAWg / Ein (Veröffentlichungs-) Verbot ist nur dann auszusprechen (hier betreffend der Veröffentlichung von Beiträgen in einer Radiosendung), wenn die Abwägung zwischen der Pressefreiheit einerseits und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Betroffe…

OLG Karlsruhe: Gegendarstellungsrecht - Erklärende Zusätze im Rahmen einer Gegendarstellung sind zulässig, wenn sie zum Verständnis notwendig sind. Zum angemessenen Umfang einer Gegendarstellung

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Maßgeblich für die Interpretation veröffentlichter Äußerungen ist das Verständnis des unbefangenen Durchschnittslesers. 2. Ein Mediziner kann der, in einer gegendarstellungsfähigen Erstmitteilung enthaltenen, Bezeichnung als Krebsarzt e…

Erfolgshonorar wird teilweise legal

LawBlog / Bislang dürfen Anwälte kein Erfolgshonorar vereinbaren. Diese Regelung gehört in ihrer Absolutheit bald der Vergangenheit an. Das Bundesverfassungsgericht fordert in einem heute veröffentlichten Beschluss den Gesetzgeber auf, Ausnahmen zuzulassen…

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Rainer Langenhan

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