Gegen-Preisoffensive die beste Verteidigung
am 19.03.2008 von IT-Recht Kanzlei - Nachrichten
Des
Kunden Freud ist regelmäßig des Konkurrenten Leid: Die Werbung mit
kräftigen Rabatten wollen Konkurrenzbetriebe häufig gerichtlich
verbieten lassen. Keinen Erfolg haben sie aber mit der Argumentation,
in einem Werbeprospekt sei zwar die preisreduzierte Warengruppe
genannt, es fehle aber an der Abbildung von Einzelangeboten.
Das
entschied jetzt das Landgericht Coburg und wies den Antrag zurück,
einem Möbelhaus die Werbung mit Rabatten für Musterküchen zu
untersagen. Der Kunde erwarte bei einer
Musterküchen-Abverkaufs-Offensive gerade keine Darstellung der
Einzelware im Verkaufsprospekt. Der Begriff Musterküche sei vielmehr
ausreichend klar und eindeutig.
Sachverhalt
Der
klagenden Möbelhändlerin flatterte Anfang Dezember 2007 ein
Werbeprospekt der Konkurrenz ins Haus, in dem ein
Musterküchen-Abverkaufs-Rabatt von bis zu 80 % angekündigt war. Die
Klägerin witterte wettbewerbswidriges Verhalten, weil es an Abbildungen
solcher Musterküchen fehlte. Sie beantragte beim Landgericht Coburg,
dem Möbelhaus die Werbung durch einstweilige Verfügung zu untersagen.
Gerichtsentscheidung
Damit
hatte sie jedoch keinen Erfolg. Nach Auffassung des Gerichts entsprach
der Prospekt dem Gebot, bei Preisnachlässen die Bedingung für ihre
Inanspruchnahme klar und eindeutig anzugeben. Es müssten nicht
unbedingt beispielhaft verschiedene …
Zur Frage, ob die Prospektwerbung mit einem Rabatt auf Musterküchen ohne Abbildung reduzierter Küchen wettbewerbswidrig ist
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