Gegen den Rest der Welt
am 13.07.2005 von mepHisto-bLAWgTagesspiegel Online: Er ist 29 und klagt Deutschland wegen Folter an. Rechtsbewusstsein, Ehrgeiz oder Fanatismus: …
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 -  
LAUFZEITEN
LawBlog / Manche Gerichte sollten sich mal um die Qualität ihrer privaten Zustelldienste kümmern. Allein am 19. August erhielten wir folgende Schreiben: 4 x Amtsgericht Krefeld vom 18.5. (!), 5
Hauptsache, gut versichert
LawBlog / Die Bank informiert meine Mandantin, dass sich die Kosten des Kredits erhöhen. Die Restschuldversicherung koste jetzt 0,88 € je 100.- € der Außenstände. Das sind stolze 10,56 Prozent pro Jahr. Dazu kommen noch die Nominalzinsen von 13,9 %. Nic
Zweifel am Ankläger
mepHisto-bLAWg / Tagesspiegel: Er trug die Robe des Staatsanwalts im Gerichtssaal, stellte Strafanträge, schrieb Anklagen - ohne je ein juristisches Seminar besucht zu haben. Der Hamburger Mark Müller narrte monatelang die Staatsanwalt
Test
Unternehmensrechtliche Notizen / Test
Bundesgerichtshof hebt Urteil gegen Max Strauß auf
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat die Verurteilung von Max Strauß wegen Steuerhinterziehung aufgehoben. Damit muss der Prozess gegen den Sohn des verstorbenen bayerischen Ministerpräsidenten neu aufgero
Keine Umdiplomierung aufgrund des Einigungsvertrages
Recht und Alltag / Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat mit Urteil vom 23. November 2005 (Az.: BVerwG 6 C 19.04) entschieden, dass der 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik geschlossene Einigun
KarstadtQuelle: ein Holzmüller-Fall?
Unternehmensrechtliche Notizen / Angenommen, das Unternehmen der AG sei nach der Veräußerung von Immobilien für 4,5 Mrd. Euro nur noch 1 Mrd Euro wert. Muss der Vorstand den Verkaufsvorgang der Hauptversammlung vorlegen? Darüber wi
Auskunftspflicht eines Access-Providers
domainundrecht.de / JurPC: Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 28.04.2005, 5 U 156/04: Rechteinhaber haben weder in direkter noch in analoger Anwendung von § 101 a Abs. 1 UrhG einen Auskunftsanspruch über die Identität eines Kunden ge
Anspruch des Arbeitnehmers auf Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz?
Paluka.de: Blog / Das Bundesarbeitsgericht verkündete heute zum Verfahren 9 AZR 1117/06 seine Entscheidung: Die Revision wurde zurückgewiesen. Ein Arbeitnehmer, der in einer Gießerei beschäftigt ist, hatte von seinem Arbeitgeber beansprucht „an seinem Arbeitspla
Der Ossi als Wessi
mepHisto-bLAWg / Die Zeit: Natürlich ist die deutsche Einheit noch längst nicht vollzogen. Man merkt es daran, wie Merkel »das Land, aus dem ich komme« sagt, als handele es sich um ein sibirisches Dorf. Nur heute Abend in Heiligenhafen, w
VIP Medienfonds 3 und 4: Fondschefs Andreas Schmid und Andreas Grosch wegen Steuerhinterziehung verurteilt
KAPITAL-RECHTINFO / Schmid muss für sechs Jahre ins Gefaengnis, Grosch kam mit zwei Jahre auf Bewaehrung und einer Geldbuße davon. Strafmildernd beruecksichtigten die Muenchener Richter der 4. Strafkammer, dass die Angeklagten sich in erster Linie nicht selbst berei
