GEFÄHRTEN
am 03.02.2006 von LawBlog
Aus dem Schriftsatz eines Anwalts:
Richtig ist, dass die Antragstellerin einen neuen Lebensgefährten in ihre Wohnung aufgenommen hat. … Diese Lebensgemeinschaft ist bewusst auf eine wirtschaftliche Trennung der jeweiligen …
VERFÄCHERT
LawBlog / Schreiben eines Gerichtsvollziehers: … habe ich bei Durchsicht von abzulegenden Sonderakten Ihren Vorgang verfächert in einer anderen Sache vorgefunden. Eine eventuell notwendige neue Auftragserteilung bitte ich an das Amtsgericht zu richten…
GEWÄHLT
LawBlog / Ich hatte gerade die Wahl, wo ich eine Kündigungsschutzklage einreiche. In Köln. Dort war der Arbeitnehmer ausschließlich eingesetzt. Oder in Dortmund. Dort hat die Firma ihren Sitz. Ich habe mich für Dortmund entschieden. Köln hat den Ruf des…
Probleme bei der Räumung von Mietwohnungen
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Zu Problemen bei der Zwangsvollstreckung eines Räumungsurteils - also der zwangsweisen Räumung einer Wohnung durch den Gerichtsvollzieher - kann es kommen, wenn in der Wohnung außer dem Verurteilten noch weitere Personen wohnen. Der BGH (Beschluss…
Einzug des Lebensgefährten - Zustimmung des Vermieters
Recht und Gesetz / Für die Aufnahme eines Lebensgefährten in eine gemeinsame Wohnung bedarf der Mieter der Erlaubnis des Vermieters. Dies ergibt sich aus einem Urteil des BGH auf das die Rechtsanwaltskanzlei Salzbrunn & Birkhahn hinweist. Allerdings hat der Mieter i…
Lebensgefährte ein Nullum
Erbrechtsblog / Kaum zu glauben, aber wahr: Stirbt der Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, ist der überlebende Lebensgefährte rein rechtlich gesehen ein Nullum, wenn der vorverstorbene Partner kein Testament errichtet hatte. Schier unglaublich ist es…
Hauen und Stechen
RA-Blog / Ich vertrete gerade eine Dame, die von ihrem ehemaligen Lebensgefährten die Rückzahlung eines Darlehens verlangt. Da diverse Zahlungsaufforderungen nichts nutzten, wurde ein Mahnverfahren eingeleitet. Der Ex legte Widerspruch ein und morgen is…
Ablehnung eines Anwalts?
strafprozess / Die Eidg. Spielbankenkommission ESBK hat in einem Verwaltungsstrafverfahren einen Verteidiger wegen angeblicher Doppelvertretung abgelehnt. Sie teilte dem Anwalt A. mit, dass er in den getrennt geführten Verwaltungsstrafverfahren gegen die Eheleute…
Wenn die Küche brennt...
Jurabilis / Sollte man bei der abendlichen Ankunft im trauten Heim die Küche brennend vorfinden, sind nicht zwingend die Kochkünste des Lebensgefährten bzw. der Lebensgefährtin daran schuld. Es könnte der eigene Geschirrspüler gewesen sein. Das übert…
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Verweigerung des Sorgerechts nach Ermordung der Kindesmutter und ihres neuen Lebensgefährten
BVerfG / Pressemitteilung vom 08.01.2008…
Reduzierung des Ehegattenunterhalts
scheidungsblog.com / Der Geschiedenenunterhalt ist bei entsprechender Bedürftigkeit für die Zeit nach der Scheidung vom Unterhaltspflichtigen zu zahlen. Nicht selten geht der Unterhaltsberechtigte nach der Scheidung eine neue Beziehung ein. Es fragt sich, welche Auswir…
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