Gefälligkeitsgutachten
am 06.11.2007 von http://www.aktenvermerk.at
Privatgutachten, also Gutachten, die in in einem Zivilrechtsstreit ohne Auftrag des Gerichts von einer Partei vorgelegt werden, sollen natürlich den eigenen Standpunkt untermauern. Etwas zynisch gesagt: Das Ergebnis steht fest, der beauftragte Jurist soll es nur noch begründen. In vielen Fällen ist natürlich ein Wertungsspielraum vorhanden, man kann durchaus Argumente für die eigene Rechtsauffassung vorbringen, und Gegenargumente geflissentlich verschweigen, übergehen oder als bedeutungslos abtun.
Die Gerichte nehmen das in der Regel stoisch hin, und lassen sich davon überzeugen — oder eben auch nicht. Sehr selten kommt es vor, dass im Urteil bzw Tenor darauf Bezug genommen wird. Im Restitutionsfall “Amalie Zuckerkandl”, in dem ein Teil der beteiligten Erben den Spruch des Schiedsgerichts vor dem LG bzw zuletz OLG Wien …
Anwaltverlag übt … oder Content is king
JuracityBlog / So sieht er aus, der neue Newsletter des Anwaltsverlags: —————————————————————————- MARKTPLATZ-RECHT…
BGH am 30.7.2008: Neues Unterhalsrecht 2008
scheidungsblog.com / Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle ——————————————————————————– Nr. 150/2008…
Splittingvorteil aus neuer Ehe beim Unterhalt für Kinder aus erster Ehe
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Der freche Gerichtsvollzieher
kanzlei-hoenig.info / Ich hatte seinerzeit den Gerichtsvollzieher aus Halle mit der Vollstreckung einer Zahlungsforderung beauftragt. Bis auf einen Restbetrag in Höhe von knapp 50 EUR war der Auftrag auch erfolgreich. Dann habe ich den selben Exekutor mit der Beit…
Titel
Aktenvermerk / In Österreich, mehr vielleicht als in allen anderen Staaten, ist man niemand ohne Titel. In der öffentlichen Wahrnehmung zählt, was man erreicht oder geleistet hat, erst dann wirklich, wenn damit ein Titel verbunden ist. Das gilt f…
Hört das denn überhaupt nicht mehr auf?
kanzlei-hoenig.info / Sonntag, 19.2.2006 Vormittag, 3 Grad C., regnerisch Nachmittag, 6 Grad C., Regenschauer Abend, 4 Grad C., Regenschauer Nacht, 0 Grad C., Schneeschauer Vormittags ist es bei 3 Grad regnerisch, am Nachmittag gibt es bei 6 Grad immer wieder Schauer.…
