Gefährliches Feuerzeug bei Kindern
am 11.02.2005 von BLEIL Versicherungsmakler GmbHAus einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz geht hervor (Az.: 12 U 587/00), dass Eltern, die ein Feuerzeug in der Nähe ihrer unbeaufsichtigt spielenden …
Feuerzeug Patente: Beattie Jet Lighter
BERLIN BLAWG / Das Beattie Jet Lighter Modell, ein amerikanisches Feuerzeug aus New York, das mir mein Vater 1999 geschenkt hatte, kam mir dieses Jahr unter mysteriösen Umständen abhanden. Zum Glück sammelt er alte Benzinfeuerzeuge und schenkte mir
LG München I: Mitstörerhaftung der Eltern für Internet-Rechtsverletzungen der Kinder
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einem am 19.6.2008 verkündeten Urteil der 7. Zivilkammer können Eltern neben ihren Kinder haftbar gemacht werden, wenn diese mittels des bereitgestellten elterlichen Internetzugangs urheberrechtlich geschützte Werke Dritter widerrechtlich und
Hund sollte bei spielenden Kindern nicht frei herumlaufen
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Aus einem Urteil des Oberlandesgericht Frankfurt vom 13.12.2004 (Az.: 26 U 15/04) geht hervor, dass ein Hund auf einem Grundstück, auf dem regelmäßig Kinder spielen, nicht frei herumlaufen sollte.
Eltern haften für ihre Kinder - im Internet
Telemedicus / In einem Urteil vom 19.6. stellte das LG München I klar, dass Eltern neben ihren Kindern haftbar gemacht werden können, wenn der Nachwuchs im Internet gegen geltendes Recht verstößt. Die damals 16-jährige Tochter der beklagten Eltern lud Vi
OGH: Eltern haften nicht für Filesharing-Aktivitäten ihrer Kinder
Handakte WebLAWg / In Österreich hat der Oberste Gerichtshof ein neues Urteil bezüglich der Störerhaftung beim Filesharing gefällt. Das Gericht entschied, dass Eltern für die Tauschbörsennutzung ihrer Kinder nicht haftbar gemacht werden können. Das zuvor am OLG
Feuerzeug Patente: Imperator Zündsysteme – Lizenziert oder Unlizenziert ?
BERLIN BLAWG / Nach der Erfindung der Benzinfeuerzeuge mit Reibrad kamen um 1910 die ersten halbautomatischen Benzinfeuerzeuge. Das nachfolgend eingeblendete Feuerzeug ist geprägt mit: PAT.A.GES.GESCH. Vermutlich stammt es aus Österreich. Es k
Für Lebenspartner keine Hinterbliebenenrente
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Aus einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe (Az.: 12 U 195/04) vom 21. Oktober 2004 geht hervor, dass eingetragene Lebenspartner Ehegatten in der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes nicht gleichgestellt sind. Dies geht aus einem U
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