Gefährdungsansprache und ihre neue Bedeutung
am 19.11.2005 von Strafprozesse und andere Ungereimtheiten
Am 18.11.2005 hat mir im Amtsgericht Braunschweig ein Polizeibeamter als Zeuge und Nebenkläger eine neue Bedeutung des Begriffs der Gefährdungsansprache nahegebracht.
In der Polizeisprache definiert man die Gefährdungsansprache etwa so:
Eine sogenannte Gefährdungsansprache wird grundsätzlich als geeignetes präventives Instrumentarium angesehen, um mögliches Störerpotential bereits im Vorfeld von Veranstaltungen, bei denen aufgrund polizeilicher Erkenntnisse mit einem gewalttätigen Verlauf gerechnet werden muss, darauf hinzuweisen, dass Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Zusammenhang mit der Veranstaltung nicht geduldet werden. Diese Maßnahme wird insbesondere vor dem Hintergrund der polizeilichen Erfahrungen aus vorherigen Einsatzlagen als der Gefahrenabwehr dienlich angesehen und ist von der polizeilichen Generalklausel des jeweiligen Landesgesetzes gedeckt. Mithin stellt sich die Gefährdungsansprache unter Ausübung pflichtgemäßen Ermessens als diejenige Maßnahme dar, die den Betroffenen am wenigsten beeinträchtigt.
Der Zeuge vor dem Amtsgericht Braunschweig, solariumverdunkelt, Schopf vergeelt, Zeugensprache polizistisch trainiert, erklärt dann sein Verständnis von Gefährdungsansprache.
Ein Fussballspiel ist vorbei (Eintracht Braunschweig ./. KFC Uerdingen). Der Zeuge hatte mit einer Kollegin, also auch Polizistin, und seinem heranwachsenden Sohn außerdienstlich das Fussballspiel besucht. Nach dem Spiel verließ man dann das Stadion nicht auf dem kürzesten Weg in Richtung geparktem PKW, vielmehr auf einem Umweg dort entlang, wo sich erfahrungsgemäß nach dem Spiel viele Fans treffen - ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
In einer Seitenstraße auf der anderen Straßenseite drei hochgradig alkoholisierte Fans, die herumgrölen, ohne dass aber andere Personen in unmittelbarer Nähe sind. Angeblich versteht man sinngemäß etwas von Umhauen, ohne dass irgendjemand geschweige denn der nicht im Dienst befindliche Polizist oder seine beiden Begleiter bedroht sind. Wäre man …
Gefährdungsansprache die Zweite
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Hooligans V
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Gefährdungsansprache
der winkelschreiber / Unter dem Titel Der Gefährder steht eine…
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Rechtsanwalt im Strafrecht in Braunschweig und bundesweit
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» Bundesvereinigung der Fachanwälte für Strafrecht
» eintracht.com : Eintracht Braunschweig official website
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