5A_418/2007: SchKG 331 II nur für Verdachts-, nicht für Anfechtungsfristen (amtl. Publ.)
swissblawg | 8. April 2008 — Die Swissair Schweizerische Luftverkehr-Aktiengesellschaft in Nachlassliquidation hatte eine am Tag der provisorischen Nachlassstu…
Die Gerichtskosten für summarischen Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (insbesondere Rechtsöffnungsverfahren) richten sich traditionellerweise nach Art. 48 ff. GebV SchKG. Die nach dem streitwertabhängigen Tarif bestimmten Gerichtskosten dienen als pauschale Abgeltung sämtlicher Auslagen in diesen Summarverfahren. Anderslautende kantonale Vorschriften werden dadurch verdrängt. Dagegen wehrt sich freilich neuerdings das Obergericht Zürich, welches in einer bislang unveröffentlichten Verfügung die gesetzliche Grundlage von Art. 48 ff. G…
» Vollständiger Artikelswissblawg | 8. April 2008 — Die Swissair Schweizerische Luftverkehr-Aktiengesellschaft in Nachlassliquidation hatte eine am Tag der provisorischen Nachlassstu…
swissblawg | 31. Januar 2008 — Nach SchKG 169 haftet für die Kosten, die bis und mit der Einstellung des Konkurses mangels Aktiven (SchKG 230) oder bis zum Schul…
swissblawg | 24. März 2008 — Das BGer bestätigt den Anspruch jeder Verfahrenspartei, in alle für den Entscheid wesentlichen Akten Einsicht zu nehmen und sich d…
swissblawg | 22. April 2012 — Im vorliegenden Fall ging es um einen Arrest gegen die Republik Usbekistan für eine Forderung aus einem Vertrag mit der "Material-…
swissblawg | 9. September 2010 — Der Bundesrat will künftig die Sanierung von Unternehmen erleichtern. Zu diesem Zweck hat er eine Botschaft zur Teilrevision des…
swissblawg | 24. März 2008 — Das BGer hatte die Frage zu beurteilen, ob die IV-Rente nach UVG 18 beschränkt pfändbares Einkommen iSv SchKG 93 I oder aber unpfä…
KunzOBlog | 18. September 2009 — Bekanntlich kann ein Gläubiger die Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung verlangen, wenn der bei einer Betreibung auf Pfändu…
KunzOBlog | 9. Oktober 2007 — Wer überhaupt keine verwertbaren Aktiven mehr hat und nicht einmal mehr den Vorschuss für die Eröffnung eines Konkurses nach Art. …
swissblawg | 8. Dezember 2010 — Im summarischen Konkursverfahren iSv SchKG 231 kann das Angebot an die Gläubiger betr. eine Abtretung nach SchKG 260 auf durch ein…
swissblawg | 8. Dezember 2010 — Im summarischen Konkursverfahren iSv SchKG 231 kann das Angebot an die Gläubiger betr. eine Abtretung nach SchKG 260 auf durch ein…