GebV-FMG angepasst
am 07.12.2007 von Blawg von David VasellaAm 1. Januar 2008 tritt eine neue Gebührenverordnung zum …
Inkrafttreten des neuen Ausländerrechts am 1. Januar 2008
Blawg von David Vasella / Das neue Ausländergesetz, das in der Volksabstimmung vom 24. September 2006 angenommen wurde, tritt per 1. Januar 2008 in Kraft, mit Ausnahme von Art. 92–95, 104 und 127, die zu einem späteren Zeitpunkt in Kraft gesetzt werden. Das neue AuG wurde
Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft - Neues Urheberrecht tritt zum 1. Januar 2008 in Kraft
Recht für Verbraucher / Neues Urheberrecht tritt zum 1. Januar 2008 in KraftDer sogenannte Zweite Korb der Urheberrechtsnovelle wird damit zum 1. Januar 2008 in Kraft treten. Mit dem Zweiten Korb wird das Urheberrecht aufbauend auf die erste Novelle aus dem Jahr 2003
Nichtraucherschutzgesetz tritt am 15.02.2008 in Kraft
JIPS News / Am 15.02.2008 tritt das Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens im Saarland in Kraft. Somit ist gemäß § 2 Abs.1 Nr. 4 lit. f Nichtraucherschutzgesetz ist insbesondere in Hochschulen das Rauchen verboten, somit auch in Gebäuden auf d
Was kosten Informationen zum Verbraucherschutz?
Recht für Verbraucher / Was kosten Informationen zum Verbraucherschutz?Wenn bald das neue Verbraucherinformationsgesetz in Kraft tritt, kann jeder nachfragen: Ist das, was ich esse, auch gesund? Allerdings sind die Auskünfte kostenpflichtig. In einer Gebührenverordnung we
Neue TKÜV tritt ab heute in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die neue Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV) ist am gestrigen Tage im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und tritt somit heute, am 09.11.2005, in Kraft.Die alte TKÜV tritt damit ab sofort außer Kraft (§ 31 TKÜV).Das jetzt gü
Neue Musterwiderrufsbelehrung zum 1.4.2008
auchRecht.de / Die neue Musterwiderrufsbelehrung soll nun zum 1.4.2008 in Kraft treten, meldet das shopbetreiber-blog. Allerdings ohne den viel kritisierten Anhang. Alles weitere dort. Hoffentlich ist das Datum kein schlechtes Omen.
DBA Schweiz-Königreich Bahrein
Blawg von David Vasella / Das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und dem Königreich Bahrein (Einkommen und Vermögen, die durch Aktivitäten in der internationalen Luft- und Seefahrt erzielt werden) ist am 25. Juli 2007 in Kraft getreten und wird mit Datum vom M
BMF-Schreiben vom 30. Januar 2008 - IV C 8 -S 2222/07/0003 -
STEUERRECHT / Einkommensteuerliche Behandlung von Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezügen (§§ 10, 19 Abs. 2, 22 Nr. 1 Satz 3 und 22a EStG) Aktualisierung des BMF-Schreibens vom 24. Februar 2005, BStBl. I S. 429 (more…)
Neue VVG ist zum 01.01.2008 in Kraft getreten
Paluka.de: Blog / Am 01.01.2008 ist das neue Versicherungsvertragsgesetz (VVG) in Kraft getreten. Es löst das bisherige VVG ab, das weitgehend aus dem Jahr 1908 stammte. Die lange vorbereitete Reform bringt weitreichende Änderungen sowohl für Versicherte, al
BMF-Schreiben vom 18. Oktober 2006 - IV A 5 - S 7285 - 7/06 -
STEUERRECHT / BMF-Schreiben - § 33 Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung - Rechnungen über Kleinbeträge ab 1. Januar 2007 BMF-Schreiben vom 18. Oktober 2006 - IV A 5 - S 7285 - 7/06 - Durch Artikel 9 des Ersten Gesetzes zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbe
BMF-Schreiben vom 18. Oktober 2006 - IV A 5 - S 7285 - 7/06 -
STEUERRECHT / BMF-Schreiben - § 33 Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung - Rechnungen über Kleinbeträge ab 1. Januar 2007 BMF-Schreiben vom 18. Oktober 2006 - IV A 5 - S 7285 - 7/06 - Durch Artikel 9 des Ersten Gesetzes zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbe
Ladenöffnungsgesetz NRW/Berlin treten in Kraft
Handakte WebLAWg / Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 16.11.2006 nach 3. Lesung das Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (LÖG NRW) verabschiedet. Nach Ausfertigung und Verkündung wird das das Gesetz am 21.11.2006 in Kraft treten. Damit kommen Kunden u
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