Gebührensenkung bei EU-Markenamt
Das EU-Markenamt senkt zum Mai die Gebühren. Damit bezahlen Unternehmen weniger für den EU-weiten Schutz ihrer Marken. Außerdem ist eine Vereinfachung des Registrierungsverfahrens und die Verkürzung der Bearbeitungszeiten geplant.
So fällt z.B. die Eintragungsgebühr weg. Es fällt nur noch eine Anmeldegebühr in Höhe von 1.040,00 Euro an. Die Internetanmeldung wird künftig 9…
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Erschienen 1. April 2009 auf http://kanzlei-trebs.de/blog-ra-trebs-de.
Schwarz-Roter Dummsprech
Panorama | 20. November 2007 — Durch die Pendlerpauschale wird ein bestimmter Teil des Erwerbseinkommens von der Einkommensteuer befreit. Statt 10.000 Euro müsse…
Verkehrssündern drohen deutlich höherer Bußgelder
Reuters | 10. Oktober 2008 — Berlin (Reuters) - Verkehrsrowdys sollen deutlich stärker zur Kasse gebeten werden als bislang. Der Bundesrat billigte am Fre…
Markenrecht: Europäische Marken werden billiger
Meyer-Köring v.Danwitz | 2. April 2009 — Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante senkt zum 1. Mai 2009 die Gebühren für Markenanmeldungen. Die Gru…
Der neue Bußgeldkatalog (seit 1.2.2009)
Rechthaber | 9. Februar 2009 — Seit 1. Februar 2009 gelten neue Bußgeldsätze. Raser, Drängler und alkoholisierte Fahrer werden - teils drastisch massiver - zu…
Gesetz zum Abbau bürokratischer Hemmnisse
Blickpunkt Recht & Steuern | 27. April 2006 — Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines “Ersten Gesetzes zum Abbau bürokratischer Hemmnisse” insbesondere in der mittelständis…
Alles wird teurer
Aktenvermerk | 6. Juli 2005 — § 17 Vollzugsgebührengesetz wurde novelliert: Für die Verhaftung oder Vorführung einer Person außerhalb eines Exekutionsverfa…
Harmonisierungsamt verringert Gebühren
muepe.de | weblog peter müller | 6. Oktober 2005 — Das Harmonisierungsamts in Alicante hat angekündigt, dass die Gebühren für Markenanmeldung und -verwaltung ab November 2005 sin…
WIPO Erstreckung auf EU wird billiger
Recht geblogt | 14. Juli 2009 — Nachdem das Europäische Markenamt (HABM) bereits im Mai die Gebühren für die Registrierung einer Gemeinschaftsmarke erheblich r…
Das neue Konjunkturpaket - Steuerliche Eckdaten
Steuerpraxis | 13. Februar 2009 — Das Paket ist nun geschnürt: Der Steuerzahler soll noch in 2009 um 3 Mrd. Euro und im nächsten Jahr um weitere 6 Mrd. Euro en…
Jetzt wirds konkreter
Kreuzberger Verkehrsrecht | 6. Mai 2008 — Es war bekannt, dass die Bußgeldsätze steigen sollen, um mehr Verkehrssicherheit zu erreichen. Nun wird es konkreter: Bis zu …
