Gebührenschinderei bei Logistep?
am 24.01.2007 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenDie Abmahnmaschinerie, mit der eine Karlsruher Rechtsanwaltskanzlei in Zusammenarbeit mit dem Schweizer Unternehmen Logistep eine Welle von Abmahnungen gegen Tauschbörsen-Nutzer wegen angeblicher Verletzung des Urheberrechts auslöste, agiert nach Ansicht des Amtsgerichts Mannheim auf rechtlich fragwürdige Weise. Das Gericht verweigerte in einem jetzt bekannt gewordenen Urteil vom 15. Dezember 2006 (Az. 1 C 463/06) die Erstattung der Anwaltsgebühren für eine großflächige Abmahnwelle. Im konkreten Fall mahnte die Rechtsanwaltskanzlei einen Internetnutzer ab, weil dieser widerrechtlich ein Spiel des Herstellers Zuxxez Entertainment in einer Tauschbörse angeboten haben soll – eine von tausenden Abmahnungen im Auftrag der Mandantin Zuxxez. Wie in solchen Fällen üblich, verlangte die Anwaltskanzlei die Erstattung einer Gebührenpauschale von 150 Euro sowie 50 Euro Schadensersatz für die Mandantin. Der Nutzer gab die geforderte Unterlassungserklärung ab, erstattete den Schadensersatz, verweigerte aber die Zahlung der Gebühren. Das …
Bearbeitung vom Massenabmahnungen
Handakte WebLAWg / Muss eine sehr große Zahl von Abmahnungen bearbeitet werden, denen allen der gleiche Sachverhalt zugrunde liegt, ist eine anwaltliche Beratung nur insoweit erforderlich, als der Anwalt den Rechtsinhaber in einem der gleichartigen Fälle berät und i…
AG Mannheim: Massenabmahnungen - Muss eine sehr große Zahl von Abmahnungen bearbeitet werden, denen allen der gleiche Sachverhalt zugrunde liegt, ist eine anwaltliche Beratung nur insoweit erforderlich, als der Anwalt den Rechtsinhaber in einem der
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Muss eine sehr große Zahl von Abmahnungen bearbeitet werden, denen allen der gleiche Sachverhalt zugrunde liegt, ist eine anwaltliche Beratung nur insoweit erforderlich, als der Anwalt den Rechtsinhaber in einem der gleichartigen Fälle berät…
Earth 2160: Erste zivilrechtliche Reaktionen auf Serienstrafanzeigen
BERLIN BLAWG / BERLIN BLAWG berichtete über die von der Schweizer Firma Logistep entwickelte Software, mit der es möglich ist, illegale Kopien des Spiels Earth 2160 im sog. eDonkey P2P-Netzwerk aufzuspüren. Es sollen mittlerweile an die 20.000 computergenerierte…
Hausdurchsuchungen gegen Filesharing-Nutzer
advobLAWg / Nach einem Bericht von Heise-Online hat die Staatsanwaltschaft Karlsruhe damit begonnen, Hausdurchsuchungen bei den ersten der der 20.000 Tauschbörsen-Nutzer, gegen die nach einer Strafanzeige ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde, durchzuführ…
Gericht: Keine Anwaltskosten nach Abmahnungen wegen Nutzung der Marke “Typhoon”
Handakte WebLAWg / Mit einer Serie von Abmahnungen wollte der mittlerweile insolvente Hardware-Anbieter Anubis im Sommer 2006 seine Rechte an der Marke “Typhoon” durchsetzen. Diese Abmahnwelle könnte sich jetzt zumindest für die beauftragte Rechtsanwaltsk…
Earth 2160: Es geht weiter u. 3P gesellt sich hinzu
Feder-und-Paragraph.de / Wie Heise Online berichtet, hat es bezüglich der massiven Strafanzeigenstellung durch den PC-Spiel-Hersteller Zuxxez aufgrund des Anbietens des PC-Spiels "Earth 2160" in Tauschbörsen nun Hausdurchsuchungen gegeben. Die Durchsuchungen soll…
» heise online - Strafanzeigen-Maschine gegen Tauschbrsen-Nutzer
» heise online - Gericht attestiert Logistep-Massenabmahnern Gebhrenschinderei [Update]
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