Gebührenfindung: Abmahnungen und die außergerichtliche Geschäftsgebühr
am 22.11.2007 von http://www.markenblog.de
Markenbusiness veröffentlicht den zweiten Teil des Beitrages zur Praxis der Gebührenfindung.
Die Abmahnung war erfolgreich, die Unterlassung wurde erklärt. Der Kostenprozess steht bevor. Ein Dilemma muss gelöst werden: Wird der Streitwert zu hoch angesetzt, kann der Kostenprozess verloren gehen (wir berichteten). Auf der anderen …
Gebührenfindung: Abmahnungen und die außergerichtliche Geschäftsgebühr
MarkenBlog / Soll nur der Faktor 0,8 angesetzt werden oder die typische gedeckelte Mittelgebühr von 1,3 oder können gar höhere Gebühren von beispielsweise 2,0 anfallen? In einer aktuellen Entscheidung des OLG Hamburg (Az.: 3 U 254/06) finden sich nun einige …
Typhoon Abmahnung: Kostennote über 4.826,76 EUR
MarkenBlog / Streitwert 150.000 EUR + Verdopplung der Gebühren durch den hinzugezogenen Patentanwalt x 1,3 RVG Gebühr = 4.826,76 EUR inkl. MwSt.…
Etwas ferngelegen
LawBlog / Wenn jemand vor dem Zivilgericht klagt, muss er die gesamen Gerichtskosten vorstrecken. Sonst wird seine Klage gar nicht bearbeitet. Bei einem Streitwert von 1.000 € reden wir über 165 €. Bei 10.000 € werden schon 588 € Gebühren fällig. Un…
Vergütung zum Verzweifeln
Andere Ansicht / Normalerweise machen solche Sachen wohl die ReNos und beherrschen die Sache wohl im Schlaf. Ausnahmsweise muss ich es selber machen. Befassung mit Gebührensachen. Ich soll per Mahnbescheid beim Gegner Rechtsanwaltsgebühren geltend machen, nämlich…
Schweiz: Neue Gebühren bei elektronischer Anmeldung
MarkenBlog / Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat die neue Gebührenordnung zur Online-Markenanmeldung veröffentlicht. Bitte beachten Sie: Neue Gebühren ab 1. Mai 2007 Hinterlegungsgebühr e-trademark CHF 350.00 Gebühr für beschleunigte…
GEZ mahnt Begriffe wie GEZ-Gebühr ab
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Akademie.de berichtet, dass sie eine Abmahnung von der GEZ erhalten haben, bestimmte Begriffe nicht mehr zu verwenden, da diese offenbar nur dazu dienen würden, ein negatives Image der GEZ hervorzurufen.Es dreht sich dabei um geläufige Begriffe wie…
Harmonisierungsamt verringert Gebühren
advobLAWg / Das Harmonisierungsamts in Alicante hat angekündigt, dass die Gebühren für Markenanmeldung und -verwaltung ab November 2005 sinken werden, berichtet markenbusiness.com. Eine Anmeldung koste künftig 900 Euro statt 975 Euro, eine Registrierung 850…
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