Gebührenfindung: Abmahnungen und die außergerichtliche Geschäftsgebühr
am 15.11.2007 von MarkenBlogSoll nur der Faktor 0,8 angesetzt werden oder die typische gedeckelte Mittelgebühr von 1,3 oder können gar höhere Gebühren von beispielsweise 2,0 anfallen? In einer aktuellen Entscheidung des OLG Hamburg (Az.: 3 U 254/06) finden sich nun einige Ausführungen, die …
Gebührenfindung: Abmahnungen und die außergerichtliche Geschäftsgebühr
MarkenBlog / Markenbusiness veröffentlicht den zweiten Teil des Beitrages zur Praxis der Gebührenfindung. Die Abmahnung war erfolgreich, die Unterlassung wurde erklärt. Der Kostenprozess steht bevor. Ein Dilemma muss gelöst werden: Wird der Streitwert zu ho…
Harmonisierungsamt verringert Gebühren
muepe.de | weblog peter müller / Das Harmonisierungsamts in Alicante hat angekündigt, dass die Gebühren für Markenanmeldung und -verwaltung ab November 2005 sinken werden. Eine Anmeldung kostet künftig 900 Euro statt 975 Euro, eine Registrierung 850 Euro statt 1.100 Euro. Erfreu…
Vergütung zum Verzweifeln
Andere Ansicht / Normalerweise machen solche Sachen wohl die ReNos und beherrschen die Sache wohl im Schlaf. Ausnahmsweise muss ich es selber machen. Befassung mit Gebührensachen. Ich soll per Mahnbescheid beim Gegner Rechtsanwaltsgebühren geltend machen, nämlich…
Neue Gebühren für die EU-Marke
MarkenBlog / Markenbusiness berichte über die neue Gebührenstruktur des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM. Das Harmonisierungsamts in Alicante hat angekündigt, dass die Gebühren für Markenanmeldung und -verwaltung ab November 2005 sinken werde…
ÖRAG und die fehlende Besprechung
RSV-Blog / Dem Rechtsanwalt Felbecker aus Netphen, und nicht nur ihm, hat die ÖRAG geschrieben: “Die Geschäftsgebühr beinhaltet sämtliche Gebührentatbestände des bisherigen § 118 BRAGO, also auch die bisherige Besprechungsgebühr. Die außergericht…
Textbaustein vs. Textbaustein
RA-Blog / Die DAS Rechtsschutz versteht immer noch nicht, dass eine 1,3 Geschäftsgebühr Durchschnitt ist: Nach den hergereichten Unterlagen können wir den Ansatz einer 1,3 Geschäftsgebühr nicht nachvollziehen. Textbausteine verschicken kann ich auch. Hie…
GEZ-Gebühren
Panorama / Dass ab 1.1.2007 GEZ-Gebühren auch auf geschäftlich genuzte internet-fähige PCs erhoben werden soll, ist ja hinlänglich bekannt. Ich frage mich, warum die GEZ so einen Eiertanz veranstaltet. Statt Geräte mit Gebühren zu belegen, die geeignet s…
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