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Gebrauchstexte: Schutz der kleinen Münze

am 31.08.2007 von Archivalia (Archivrecht)

Wie der lesenswerte Wikipedia-Artikel Schöpfungshöhe zeigt, ist die Entscheidung, wann ein Text urheberrechtlich geschützt ist und wann nicht, vielfach kaum nachvollziehbar:

http://de.wikipedia.org/wiki/Sch%C3%B6pfungsh%C3%B6he

Obwohl sich eine kurze medizinische Dienstanweisung an einen vorgegebenen Text anlehnte, wurde eine geänderte Bearbeitung vom OLG Nürnberg 2001 als Urheberrechtsverletzung aufgefasst, ein krasses Fehlurteil, das dem Freihaltungsbedürfnis im fachlichen Bereich nicht Rechnung trägt:

http://de.wikisource.org/wiki/Oberlandesgericht_N%C3%BCrnberg_-_Dienstanweisung

Vgl. dazu auch BGH Staatsexamensarbeit
http://lexetius.com/1980,1

Es sei davon auszugehen, daß der im fraglichen wissenschaftlichen Fachbereich üblichen Ausdrucksweise regelmäßig urheberrechtsschutzfähige eigenschöpferische Prägung fehlen wird; dasselbe gilt …

LG Düsseldorf: Abgeschaut und nachgebaut! - Zum wettbewerbs- und urheberrechtlichen Schutz von Webseiten und Multi-Media-Produkten.

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Für die Schutzfähigkeit eines Sprachwerks kommt es sowohl auf seine Art als auch auf seinen Umfang an; ist der Stoff des Sprachwerks frei erfunden, so erlangt es eher Urheberschutz als solche Texte, bei denen der Stoff durch organisatorische…

LG Düsseldorf: Abgeschaut und nachgebaut! - Zum wettbewerbs- und urheberrechtlichen Schutz von Webseiten und Multi-Media-Produkten.

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Für die Schutzfähigkeit eines Sprachwerks (hier: Texte auf einer Internetseite) kommt es sowohl auf seine Art als auch auf seinen Umfang an; ist der Stoff des Sprachwerks frei erfunden, so erlangt es eher Urheberschutz als solche Texte, bei…

Zur Schöpfungshöhe bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen und anderen besonderen Sprachwerken

LBR-Blog / Das Landgericht Köln hat aktuell im Juni 2008, Az. 28 O 368/08, in einem einstweiligen Verfügungsverfahren über den Urheberrechtsschutz - und damit die Schöpfungshöhe - von Allgemeinen Geschäftsbedingungen entschieden. Sicherlich - die Regel…

LG Düsseldorf: Kirchennachrichten: Geistliche vs. geistige Schöpfung? - Texte, die sich auf die Wiedergabe tatsächlicher Geschehnisse beschränken, sich aus der Natur der Sache ergeben und durch Üblichkeit und Zweckmäßigkeitsgesichtspunkte

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die für die Zubilligung des Urheberrechtsschutzes erforderliche Gestaltungshöhe erfordert, dass eine schöpferische Eigenheit gleich welchen Grades an dem jeweiligen Ergebnis der menschlichen Tätigkeit festgestellt werden kann. Schutzfäh…

Wikipedia vor Gericht

LAWgical / Zur Sammlung Wikipedia as a court source kam jetzt ein weiterer Fall hinzu: Der United States Court of Appeals for the Eleventh Circuit verweist in einer Entscheidung vom 15.10.2004 auf den Wikipedia-Beitrag zum Homeland Security Advisory System (PDF…

Schöpfungshöhe eines Anwaltsschriftsatzes

Archivalia (Archivrecht) / http://www.kanzlei-prof-schweizer.de/bibliothek/urteile/index.html?id=13807 OBERLANDESGERICHT MÜNCHEN Aktenzeichen: 29 W 2325/07 Auszug: a) Das Schreiben vom 16. Juli 2007 genießt keinen urheberrechtlichen Schutz. aa) Auch Anwaltsschriftsätze…

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Dr. Klaus Graf

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