Gebietsfremdes Glockenspiel
am 23.05.2006 von Handakte WebLAWg
“Muss I denn zum Städele hinaus” und andere Volkslieder sollten die Bewohner eines Altenheims erfreuen, dachte sich ein Spender und schenkte einem Altenheim in Lage ein drei Meter hohes Glockenspiel. Dem Nachbarn “dröhnten” zunächst jeden Mittag rd. 70 Dezibel ins Wohnzimmer. Er zog daher vor das VG Minden.
“Zu …
Glockenspiel im allgemeinen Wohngebiet
Recht und Alltag / Das Glockenspiel im Garten einer Seniorenresidenz ist in einem allgemeinen Wohngebiet nicht zulässig, auch wenn es nur einmal am Tag spielt. Das entschied kürzlich die 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Minden mit Urteil vom 04.05.2006 (Az.: 9 K 108…
VG Minden stoppt Schließung von Wettbüros
Handakte WebLAWg / Die privaten Wettbüros brauchen ihre Geschäfte vorläufig nicht zu schließen. Dies entschied heute die 3. Kammer des VG Minden in einem gegen die Stadt Bielefeld gerichteten Eilverfahren. Beim VG Minden sind derzeit etwa 70 Verfahren anhängig, in…
VG Minden stoppt Schließung von Sportwetten-Büros
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die privaten Wettbüros brauchen ihre Geschäfte vorläufig nicht zu schließen. Dies entschied heute die 3. Kammer des VG Minden in einem gegen die Stadt Bielefeld gerichteten Eilverfahren. Beim Verwaltungsgericht Minden sind derzeit etwa 70 Verfahr…
OVG Münster: Keine Telekom Eigenwerbung an einem Fernmeldeturm
Recht und Alltag / Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat mit Urteil vom 14.03.2006 (Az.: 10 A 630/04 - Revision nicht zugelassen) der Deutschen Telekom großformatige Eigenwerbung an einem Fernmeldeturm in Schwerte (Kreis Unna) verboten. Die Telekom wollte unte…
VG Minden: Private Sportwetten erlaubt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die uneinheitliche Rechtsprechung in Sachen Sportwetten setzt sich auch nach der Entscheidung des BVerfG (Urt. v. 28.03.2006 - Az.: 1 BvR 1054/01) weiter fort. Aktuelles Beispiel dafür ist die verwaltungsrechtliche Entscheidung des VG Minden:VG Mind…
US-Gericht: “Light” ist “Out”
Handakte WebLAWg / Die Konzerne hätten die Raucher über Jahrzehnte belogen, befand Richterin Gladys Kessler. Es sei inzwischen unbestreitbar, dass das Zigaretten-Rauchen Krankheit und Tod verursache. Irreführende Bezeichnungen wie “Light”- oder “Ul…
Frau Klick von Tele2
RA-Blog / Gerade rief mich jemand von Tele2 an. Ich dachte, es geht um irgendeine Akte. “Ich rufe an wegen ihrem Telefonanschluss.” “Äh, woher haben Sie meine Telefonnummer?” “Haben Sie mal bei einem Preisausschreiben mitgemacht…
Im Acht-Tonner ministerlos durch die Provinz
Andere Ansicht / Das Mindener Tageblatt berichtet über den Lehrstellentruck in der Stadt. 03.03.2005 Minden (mt). Es gibt Lehrer und auch einige Eltern, die stellen sich das folgendermaßen vor: Der Lehrstellentruck kommt nach Minden, die Schüler gehen hinein und…
Neue Baugenehmigung für Wettbüro erforderlich
Handakte WebLAWg / Die Umwandlung eines Ladengeschäfts in ein Wettbüro bedarf einer neuen Baugenehmigung. Dies entschied jetzt die 1. Kammer des VG Minden in einem Eilverfahren. Ein Geschäftsmann beabsichtigt, in der Bünder Bahnhofstraße ein Wettbüro zur Vermitt…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
