Gattungsbegriff als Domain?
am 29.06.2005 von Law-BlogDer BGH hat sich wieder zum Dauerbrenner Gattungsbegriffe als Internetdomain geäußert. Danach ist die Verwendung von Gattungsbegriffen als Domain nicht per se sittenwidrig. Zudem hat der BGH bestätigt, …
OLG Köln: Wettbewerbswidrigkeit der Registrierung von Gattungsbegriffen als Internetdomain mit Umlauten
Vertretbar Weblawg / OLG Köln, Urteil v. 02.09.2005 Az: 6 U 39/05 = schlüsselbänder.de - Wettbewerbswidrigkeit der Registrierung von Gattungsbegriffen als Internetdomain mit Umlauten (amtlicher Leitsatz): Wer nach dem 01.03.2004 von der neu eröffneten Möglichke…
OLG Hamburg: Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung
Vertretbar Weblawg / OLG Hamburg, Urteil v. 28.07.2005 Az: 5 U 141/04 - Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung (redaktionelle Leitsätze): 1. Die bloße Registrierung einer aus einem markenrechtlich geschützten Begriff bestehend…
Die Rechtslage beim Domain-Grabbing
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Das Oberlandesgericht (OLG) München hatte kürzlich in seiner Entscheidung vom 5.10.2006 (Az. 29 U 3143/06) wieder Gelegenheit, sich zu dem bereits hinreichend bekannten und abgeurteilten Thema „Domaingrabbing“ zu äußern. Zwar …
OLG Köln: Umlaut-Domain-Registrierung nicht wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 02.09.2005 Az.: 6 U 39/05) hat entschieden, dass die Registrierung einer Umlaut-Domain nicht wettbewerbswidrig ist.Im vorliegenden Fall ging es um die Domain schlüsselbänder.de. Die Klägerin betrieb seit längerem die…
Hanseatisches OLG: m.gmail.com - Zum Verstoß gegen einen markenrechtlichen Unterlassungstitel wegen Verwendung des geschützten Zeichens in einer als Domain-Weiterleitung genutzten Sub-Level-Domain.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Durch die Benutzung eines Domain-Namens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen erworben werden, wenn der Verkehr in der als Domain-Namen gewählten Bezeichnung einen Herkunftshinweis erkennt (BGH WRP 05, 1164, 1166 seicom). Nur dann,…
Wenn Markennamen zu Gattungsbegriffen werden
muepe.de | weblog peter müller / Bei Markenbusiness findet sich ein interessanter Artikel zum dem Problem bekannter Marken, nicht als pars pro toto zum Gattungsbegriff zu werden. Titel: Das Problem des Erfolgs: Wenn die Marke zur Gattung wirdTempo hat es. Lego hat es. Aspi...…
OLG Düsseldorf: markenverletzung.com & Territorialitätsprinzip - Eine inländische Kennzeichenbenutzung durch Verwendung eines geschützten Zeichens in einer Internetdomain kann nicht allein deshalb bejaht werden, weil Internetseiten von jedem Ort
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Aufgrund des Territorialitätsprinzip ist der Schutzbereich einer inländischen Marke oder eines inländischen Unternehmenskennzeichens auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Ein Unterlassungsanspruch nach §§ 15 Abs. 2, Abs…
Zur Verwendung einer Internetdomain bestehend aus einem Adjektiv, das auch als Familienname gebräuchlich ist
Recht und Alltag / 1. Der Träger eines auch als Adjektiv gebräuchlichen Familiennamens (hier: “Süß”), kann mangels ausreichender Unterscheidungskraft des Namens vom Inhaber einer gleich lautenden Internet-Domain nicht die Unterlassung der Verwendung die…
BGH: Urteil zu Domain-Grabbing
advobLAWg / Der BGH hat in seinem Urteil vom 2. Dezember (AZ: I ZR 207/01) das Reservieren zahlreicher Gattungsbegriffe als Internet-Adressen für zulässig befunden und - im konkreten Fall - das vom OLG Frankfurt am Main bejahte Domain-Grabbing abgelehnt.Im Fal…
Domain-Namen mit asiatischer Schrift für 2009 erwartet
muepe.de | weblog peter müller / Edmon Chung, Chef der Domain-Vergabestelle Dot-Asia, hat bestätigt, dass in verschiedenen Arbeitsgruppen der Icann an der Weiterentwicklung von Internationalized Domain Names (IDN) gearbeitet wird. Als möglichen Einführungstermin für Domain-Namen…
FH hat Domain FH-WF.DE erstritten
ADVERSARIO / Domain-Streitigkeiten sind immer wieder Anlass, sich vor einem Gericht zu treffen und ein wenig darüber zu diskutieren, wer denn die älteren Rechte an einer Domain hätte. Die Fachhochschule Braunschweig /Wolfenbüttel hat dies für die Domain FH-W…
LG Frankfurt/Main: Namensschutz für hessentag.de
Vertretbar Weblawg / LG Frankfurt/Main, Beschluss v. 29.04.2005 Az: 2-03 O 583/04 = hessentag.de (Volltext HTML via Rauschhofer Rechtsanwälte) - namensrechtlichen Schutz der aus einer Veranstaltungsbezeichnung bestehenden Internet-Domain (redaktionelle Leitsätze):…
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