Ganz merkwürdiges Demokrativerständnis
am 20.01.2007 von Kleinblog | David Klein
Man stelle sich vor: es ist bald Bundestagswahl. Die amtierende Kanzlerin hat bereits angedeutet, sie werde nicht mehr antreten, ein Nachfolger sei aber bereits gefunden - mit breiter Zustimmung der Regierungsfraktionen. Würde uns als Wähler so etwas nicht verschrecken? Offenbar nicht in Bayern. Da ist man von Natur aus der Demokratie leicht abgeneigt - Tradition verpflichtet (als Unterfranke darf ich so etwas sagen…). Mittlerweile ist es fast obszön, bei einer parteiinternen Wahl mehr als einen Kandidaten zu präsentieren. Ebenso ungewöhnlich wäre es, die Wahl des Ministerpräsidenten den zuständigen Gremien zu überlassen. Paßt das noch zusammen:
Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des …
Ganz neue Möglichkeiten
Panorama / Ludwig Erhart war nie Mitglied der CDU lese ich bei welt.deDas eröffnet ja ganz neue Möglichkeiten, weil die Stelle des Parteivorsitzenden öffentlich ausgeschrieben werden oder ein Sympathieträger von einer Kandidatenfindungskommission umgarnt we…
So wird Politik gemacht (Medienkompetenz)
Datenschutzbeauftragter Online / In der SZ ist ein interessanter Artikel, der es als anstössig darstellt, dass eine Abgeordnete aus der Hessischen Landtagsfraktion “hinweggelobt” werden soll. Wer den Artikel liest, sollte aber nicht das als Problem erkennen, sondern etw…
Parallelwertung in der Laiensphäre
Obiter Dictum / In Zeiten von Hartz IV geht das Volk auf die Straße und protestiert gegen notwendige Reformen, die vielen Betroffenen aber nicht einsichtig sind. Nach jüngsten Umfragen sind nicht einmal mehr die Hälfte der Ostdeutschen von der Demokratie bundesre…
Schwan sieht Gefahr durch Vertrauenskrise der Demokratie
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan wirbt mit dem Hinweis auf die Vertrauenskrise der Demokratie für ihre Wahl zum Staatsoberhaupt. Bei ihrer Vorstellung in der SPD-Fraktion sagte sie am Dienstag nach Teilnehmer…
Grüne und SPD geben Schwan Rückenwind
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bei ihrer Vorstellung in den Fraktionen von SPD und Grünen hat SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan deutliche Unterstützung erhalten. Frau Schwan ist in unseren Augen eine sehr sehr gute Kandidatin, sagte Gr…
Begründung: … außerdem nicht gerecht.
Kreuzberger Verkehrsrecht / Er hatte einen Bußgeldbescheid bekommen. Aber er hatte keine Lust dazu, das Bußgeld und die Gebühren zu bezahlen. Außerdem fehlten ihm wirklich auch die Mittel. Dann kam die Anordnung der Erzwingungshaft durch das Amtsgericht,…
» FTD - Seehofer präpariert sich für Kampfkandidatur - Deutschland
Während Günther Beckstein als neuer bayerischer Landesvater gesetzt scheint, bahnt sich um den CSU-Vorsitz ein Zweikampf an. Verbraucherminister Horst Seehofer plant eine Bierzelt-Tour, um auszuloten, wie er an der Basis ankommt." />…
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