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Gang zur Toilette im Krankenhaus ist nicht unfallversichert

am 14.12.2006 von Recht und Alltag

Ein Unfall, der sich in einem Krankenhauszimmer auf dem Weg zur Toilette ereignet, ist in der Regel nicht versichert. Ausnahmen sind nur bei besonderen krankenhaustypischen Gefahren möglich. Das entschied heute der 8. Senat des Hessischen Landessozialgerichts (Az.: L 8/14 KR 357/04 – Revision nicht zugelassen).
Im aktuellen Fall war eine damals 76jährige in ihrem Klinikzimmer ohne ersichtlichen Grund gestürzt, als sie zur Toilette gehen wollte. Sie zog sich dabei einen Oberschenkelhalsbruch zu.
Die zuständige Berufsgenossenschaft weigerte sich, die Kosten der Operation und Behandlung des Bruchs zu tragen, da der Weg zur Toilette eine private und keine versicherte Tätigkeit sei. Nachdem sie in erster Instanz unterlegen …

Umwege von Betriebsfeiern nach Hause sind nicht unfallversichert

Recht und Alltag / Ein Unfall auf dem Weg von einer betrieblichen Feier in die eigene Wohnung ist nur versichert, wenn die direkte Strecke nach Hause gewählt und kein Umweg gemacht wird. Das entschied mit Urteil vom 12.12.2006 (Az.: L 3 U 139/05 - Revision nicht zuge…

Schadensregulierung am Unfallort unterliegt dem Versicherungsschutz

Recht und Alltag / Wer sich auf dem direkten Weg von oder zur Arbeit befindet, ist unfallversichert. Muss die Fahrt/der Weg unterbrochen werden, um die Einzelheiten eines Unfalls aufzuklären, so gilt auch für das Regulierungsgespräch Versicherungsschutz. Dies entsch…

Kassen müssen Krankenhauskosten für neue Behandlungsmethoden bei Gebärmuttermyomen übernehmen

Recht und Alltag / Die sogenannte Uterus-Arterien-Embolisation (UAE) zur Behandlung von Myomen in der Gebärmutter ist eine neue Behandlungsmethode, bei der die Gebärmutter nicht entfernt wird, sondern erhalten bleibt. Einer Patientin, die sich dieser Behandlung an de…

Schüler sind auf Klassenfahrten auch bei privaten Unternehmungen unfallversichert, wenn die Aufsicht mangelhaft ist

Recht und Alltag / Schülerinnen und Schüler sind auf Klassenfahrten bei rein persönlichen Tätigkeiten wie Essen, Trinken, Schlafen oder privaten Spaziergängen in der Regel nicht unfallversichert. Bei mangelnder Aufsicht der Schule allerdings können auch private T…

Auch bei Ess-Störungen keine freie Klinik- und Therapie-Wahl

Recht und Alltag / Der nachträglichen Kostenerstattung selbst gewählter und selbst beschaffter Behandlungen sind in der Renten- wie in der Krankenversicherung enge Grenzen gesetzt. So kann etwa die frei gewählte Behandlung in eine Fachklinik für gestörtes Essverha…

Auch Schwarzarbeiter sind unfallversichert

Recht und Alltag / Schwarzarbeiter, die während einer eigentlich sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung einen Arbeitsunfall erleiden, haben Anspruch auf Leistungen der Unfallversicherung. Das entschied in einem nun veröffentlichten Beschluss (Az.: L 3 U 160/07…

Wahl der Krankenkasse via Arbeitsamt wirksam

Recht und Alltag / Um ihr Wahlrecht für eine Krankenkasse wahrzunehmen, müssen Arbeitslose nicht persönlich bei dieser vorsprechen. Es genügt, wenn sie auf ihrem Antrag für Arbeitslosengeld die gewählte Kasse angeben und diese Angaben dann vom Arbeitsamt an die K…

Kartfahren ist keine versicherte Betriebssportart

Recht und Alltag / Kartfahren kann nicht als Betriebssport anerkannt werden, für Unfälle bei dieser Sportart muss daher die gesetzliche Unfallversicherung nicht eintreten. Dies entschied in einem heute veröffentlichten Urteil (Az.: L 3 U 95/05 – Revision nicht zu…

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RA Folkert Janke

In diesem privaten Webblog berichtet der Lichtenberger Rechtsanwalt Folkert Janke über rechtliche und alltägliche Themen.

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