BPatG: KILL YOUR DARLING
MarkenBlog | 20. August 2008 — Unter dem Aktenzeichen 32 W (pat) 117/06 hatte sich der 32. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Bes…
Galeria-SSV schutzfähig durch Verkehrsdurchsetzung
In der Beschwerdesache (27 W (pat) 3/05) hob der 27. Senat des Bundespatentgerichtes die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28. April 2004 und 29. Oktober 2004 auf.
Das DPMA hatte die Wortmarke Galeria-SSV (Aktenzeichen: 303 46 426.7) für Waren der Klassen 24, 25 und 28 als nicht unterscheidungskräftige Angabe zurückgewiesen.
Das daraufhin im Beschwerdeverfahren angerufene Bundespatentgericht urteilte:
Die zulässige Beschwerde hat in der Sache Erfolg.…
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BPatG: Farbverlauf eintragungsfähig
MarkenBlog | 12. November 2010 — Der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat den Beschluss der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen …
BPat: Grandeur vs. Grandos
MarkenBlog | 28. Juni 2006 — In der Beschwerdesache 28 W (pat) 295/04 hatte der 28. Senat des Bundespatentgerichtes zur Verwechslungsfähigkeit der Marken …
Apothekenscout: BPat: Apothekenscout
MarkenBlog | 27. Juni 2006 — In der Beschwerdesache 25 W (pat) 86/04 hatte sich der 25. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Markenanmeldung APOTHEKENS…
BPat: Lange Nacht der Museen
MarkenBlog | 26. Juni 2006 — In der Beschwerdesache 32 W (pat) 70/04 hatte sich der 32. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Beschwerde des Anmelders der…
BPat: augenweide nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog | 6. Juni 2006 — In der Beschwerdesache (32 W (pat) 56/04) hatte das Bundespatentgericht über die Marke augenweide zu entscheiden. Die Marke w…
BPatG: Keine Unterscheidungskraft für “JA”
MarkenBlog | 7. Oktober 2008 — Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 26/07 hatte sich der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Besc…
BPatG: ABSOLUT BAYRISCH
MarkenBlog | 19. Oktober 2007 — Unter dem Aktenzeichen 28 W (pat) 1/06 hatte sich der 28. Senat des Bundespatentgerichts mit der Eintragungsfähigkeit der Wortm…
BPatG: Schlank und Fit / Raffinesse
MarkenBlog | 22. September 2009 — In zwei unterschiedlichen Beschwerdeverfahren hatte das Bundespatentgericht über die Wortmarkenanmeldungen “Schlank und Fit” (A…
BPat: EDV-Labor nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog | 25. März 2006 — Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Markenanmeldung EDV…
