Gaga-Spütz
am 21.05.2008 von SchnüffelblogFalls Dieter Wirrerspütz wirklich für die SPD spricht, wie es nach einem heise-Bericht scheint, kann einem nur noch Angst und Bange werden: SPD: Abhör-Kompetenzzentrum dringend erforderlich Die SPD hat offenbar keine Bedenken, die Pläne von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zum Aufbau einer Bundesabhörzentrale mitzutragen. Gegenüber der tageszeitung erklärte Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD, er halte ein gemeinsames Abhör-Kompetenzzentrum für dringend erforderlich, weil Polizei wie Geheimdienste technisch endlich auf die Höhe der Zeit kommen müssten. Im Interview gab Wiefelspütz außerdem an, dass das Trennungsgebot von Polizei und Geheimdiensten in einem solchen Zentrum selbstverständlich eingehalten werde, obwohl er konzedierte, die Schäubleschen Planungsskizzen noch nicht zu kennen.Nach Meinung des SPD-Politikers ist es ausgemachte Sache, dass die rasante Entwicklung in der Kommunikationstechnologie dazu führt, dass sich eine Lücke zwischen den Strafverfolgern und Geheimdiensten auf der einen Seite, Terroristen und organisierter Kriminalität auf der anderen Seite auftut. Diese technologische Lücke müsse mit einem Abhör-Kompetenzzentrum schnellstens geschlossen werden. Mir geht das alles sogar ein bisschen zu langsam, betonte Wiefelspütz. Im Gegensatz zu …
Abhören in Deutschland (aka Abhör-Kompetenzzentrum)
Datenschutzbeauftragter Online / In den letzten Tagen gab es vermehrt Berichte über ein geplantes “Abhör-Zentrum”, selbst Blätter wie der “Express” titelten das Thema. Nach der ersten Aufregung (die schnell wieder verpuffte) habe ich die verschiedenen Meld…
Wiefelspütz - unerträglich
Schnüffelblog / Kaum noch erträglich sind die Äußerungen, die Wolfgang-ich-bin-anständig-Schäubles Schnüffelbruder laut heise online verzapft haben soll: „Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, ließ am gestrigen Dienstag…
Zuviel für einen Tag...
Jurabilis / Wenn die katholische Kirche bestätigt, mitten in Deutschland Exorzismen durchzuführen, die SPD mit einer Abhörzentrale nach US-Vorbild einverstanden sein soll und - wieder - ein Großteil der Kreditkartenbesitzer nicht weiß, wann die Polizei…
Sieg der Vernunft über Schäuble?
Schnüffelblog / Wie WELT online berichtet, haben sich Vertreter der großen Koalition darauf geeinigt, keine Fingerabdrücke auf Vorrat speichern zu lassen. In der großen Koalition werden Pläne nicht weiter verfolgt, zur Verbrechensbekämpfung Fingerabdrücke auf…
Dr. Wiefelspütz erklärt,
RA-Blog / ... wie sich jedermann ganz einfach, kostenlos und ohne jegliches technisches Know-how vor einer Online-Durchsuchung und auch einer Telefonüberwachung schützen kann, nachdem er auf abgeordnetenwatch.de gebeten wurde, zu einer technischen Maßn…
Schäubles Ohren sind demnächst wirklich überall
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble will den Abhörschutz weiter verringern. Auch Abgeordnete, Strafverteidiger und Geistliche sollen künftig vor Abhörmaßnahmen des Bundeskriminalamts (BKA) nicht mehr absolut geschützt sein. Das Ministerium be…
CCC: Wiefelspütz erkennt Terroristen an Karies - wann ist die Menschenwürde tangiert?
Lichtenrader Notizen / Der Chaos Computer Club weist auf ein Interview des innenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, mit der Frankfurter Rundschau hin. Wiefelspütz dort: Wenn die Gesundheitskarte ein Schlüsselinstrument wäre, um terro…
Auf den Hund gekommen
LawBlog / “Die Bundesanwaltschaft ist auf den Hund gekommen.” Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, übt in einem Interview mit WDR 5 harte Krtik an der neuen Schnüffelpraxis. Gleichzeitig fordert er, dass Demonstratione…
» heise online - Keine Schranken bei Überwachungsmaßnahmen?
» heise online - SPD: Abhör-Kompetenzzentrum dringend erforderlich
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
