Fussball WM 2006
am 28.08.2006 von http://log.handakte.de/“FUSSBALL WM 2006” ist eine sprachübliche Bezeichnung für das Ereignis der Fußballweltmeisterschaft im Jahr 2006. Ihr fehlt die Eignung, als Unterscheidungsmittel Waren und Dienstleistungen als von einem …
BGH: Kein Markenschutz für FUSSBALL WM 2006
advobLAWg / Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden, dass die Eintragung der Marke FUSSBALL WM 2006 für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu löschen ist. Der Marke fehle jegliche Unterscheidungsk…
BGH: Kein Markenschutz für FUSSBALL WM 2006
advobLAWg / Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden, dass die Eintragung der Marke FUSSBALL WM 2006 für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu löschen ist. Der Marke fehle jegliche Unterscheidungsk…
FUSSBALL WM 2006
DPMS INFO / FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM …
FUSSBALL WM 2006
domainblog / Da zur Zeit wieder viele eMails der FiFa kursieren, in der diese irgendwelche Rechte an Begriffen wie Fussballweltmeisterschaft 2006 und der gleichen für sich beansprucht: Aus Sicht des BGH gitb es keinen Markenschutz für »FUSSBALL WM 2006«. Aus …
Kein Markenschutz für “FUSSBALL WM 2006″
Rechtblog / Die FIFA hatte für die Bezeichnung “Fussball WM 2006 und “WM 2006″ für über 850 Waren oder Dienstleistungen Markenschutz beantragt. Dieser Markenschutz hätte für die Weltmeisterschaft 2006 erhebliche Auswirkungen auf die Werb…
Kein Markenschutz für „FUSSBALL WM 2006“
MarkenBlog / Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über die Rechtsbeständigkeit der für die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) eingetragenen Marken „FUSSBALL WM 2006“ und „WM 2006“ z…
Eingriff in “Recht am Unternehmen”
Handakte WebLAWg / Kann der Anrufer (Werbetreibende) nicht ohne weiteres davon ausgehen, dass sein (Leistungs-) Angebot im konkreten Interessenbereich des Angerufenen liegt, ist ein vermutetes Einverständnis des Angerufenen (Unternehmers) nicht anzunehmen. Ein Anruf…
So geht Unterscheidungskraft
RA-Blog / Curious Creatures bedauert, dass “Fussball WM 2006″ als “sprachübliche Bezeichnung” für eine Sportveranstaltung seit der gestrigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs keinen Markenschutz mehr genießt: (…) werde ich l…
BGH: Marlene-Dietrich-Bildnis - Das Bildnis einer (verstorbenen oder lebenden) Person ist grundsätzlich dem Markenschutz zugänglich. Zur Abgrenzung von bloßen Sachangaben und markenrechtlich unterscheidungskräftigen Zeichen.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Das Bildnis einer (verstorbenen oder lebenden) Person ist grundsätzlich dem Markenschutz zugänglich. 2. Wie auch der Name einer Person ist auch das Bildnis einer (verstorbenen oder lebenden) Person grundsätzlich geeignet, Waren und/oder Dien…
Europameisterschaft 2008
IP|Notiz / Die lang herbeigesehnte Fußballeuropameisterschaft steht vor Tür. Heute hat die deutsche Fußballnationalmannschaft Quartier in Ascona im Schweizer Kanton Tessin bezogen. Anlässlich der Europameisterschaft möchten wir als IP-Rechtler an den Versu…
Zulässiger Artikel in einem (Online-) Archiv
Handakte WebLAWg / Allein durch die Bereithaltung eines zu einem früheren Zeitpunkt erschienenen, zulässigen Artikels in einem (Online-) Archiv wird ein betroffener verurteilter Straftäter nicht erneut “an das Licht der Öffentlichkeit gezerrt“, da sich…
Niederlage der FIFA vor US-Gericht
Handakte WebLAWg / Das Kreditkartenunternehmen Mastercard hat im Streit um Sponsorenrechte für die nächste Fussball-WM vor Gericht einen Sieg errungen. Ein US-Bundesgericht in Manhattan blockierte die Entscheidung des Fussball-Weltverbandes, die WM-Sponsorenrechte an…
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