FUSSBALL WM 2006
am 27.04.2006 von DPMS INFOFUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 …
FUSSBALL WM IST FÃœR ALLE DA
LawBlog / Fussball WM 2006 ist keine Marke. Der Bundesgerichtshof ordnete mit Urteil vom 27. April 2006 (Pressemitteilung) die Löschung der Marke an. Der Begriff kann also wieder frei verwendet werden. Ãœbrigens: Fussball wird eigentlich anders geschrieben. …
Kein Markenschutz für “FUSSBALL WM 2006″
Rechtblog / Die FIFA hatte für die Bezeichnung “Fussball WM 2006 und “WM 2006″ für über 850 Waren oder Dienstleistungen Markenschutz beantragt. Dieser Markenschutz hätte für die Weltmeisterschaft 2006 erhebliche Auswirkungen auf die Werb…
BGH: Kein Markenschutz für FUSSBALL WM 2006
advobLAWg / Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden, dass die Eintragung der Marke FUSSBALL WM 2006 für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu löschen ist. Der Marke fehle jegliche Unterscheidungsk…
BGH: Kein Markenschutz für FUSSBALL WM 2006
advobLAWg / Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden, dass die Eintragung der Marke FUSSBALL WM 2006 für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu löschen ist. Der Marke fehle jegliche Unterscheidungsk…
Fussball WM 2006
Handakte WebLAWg / “FUSSBALL WM 2006” ist eine sprachübliche Bezeichnung für das Ereignis der Fußballweltmeisterschaft im Jahr 2006. Ihr fehlt die Eignung, als Unterscheidungsmittel Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend…
FUSSBALL WM 2006
domainblog / Da zur Zeit wieder viele eMails der FiFa kursieren, in der diese irgendwelche Rechte an Begriffen wie Fussballweltmeisterschaft 2006 und der gleichen für sich beansprucht: Aus Sicht des BGH gitb es keinen Markenschutz für »FUSSBALL WM 2006«. Aus …
Niederlage der FIFA vor US-Gericht
Handakte WebLAWg / Das Kreditkartenunternehmen Mastercard hat im Streit um Sponsorenrechte für die nächste Fussball-WM vor Gericht einen Sieg errungen. Ein US-Bundesgericht in Manhattan blockierte die Entscheidung des Fussball-Weltverbandes, die WM-Sponsorenrechte an…
Infos und Spielplan zur Fussball-WM für den Palm
Weblawg.de / Das Programm Football 2006 von Tinystocks und Palm bietet Informationen rund um die Fussball Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland, u.a. über die Mannschaften, Spiele und Ergebnisse, für alle PDAs mit Palm OS. Man kann die Informationen auch aktua…
Verfassungsklagen gegen Bespitzelung
BERLIN BLAWG / In der taz vom heutigen Tage werden gleich zwei Verfassungsklagen gegen die zunehmende Telefonbespitzelung angekündigt. Danach gehen die Humanistische Union und weitere Privatpersonen gegen die gerade verlängerten Abhörbefugnisse des Zoll vor. AuÅ
Betrug im Namen Allahs
Handakte WebLAWg / Von der deutschen Öffentlichkeit fast unbemerkt, kam es kürzlich beim Berlin-Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einem Eklat. Aus einer Versammlung von Deutschtürken an der Urania erhob sich Muhammet Demirci, der Mann…
Absprachen im Strafverfahren
Handakte WebLAWg / Das BMJ hat am 19.5.2006 den Referentenentwurf zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren an die Ressorts zur Stellungnahme versandt. Absprachen zwischen den Verfahrensbeteiligten, umgangssprachlich auch Deals genannt, gehören seit Jahren z…
Blatt für Blatt durchschauen
InsoBlog.de / In diesem Zusammenhang wird das Schreiben zu würdigen sein, das der Steuerberater der Schuldnerin, O. , der selbst Gesellschafter war, unter dem 1. August 1998 an alle (Mit-)Gesellschafter gerichtet hat. Darin heißt es, ein Antrag auf Konkurseröff…
Staatsziel Kultur im Humboldt-Forum-Recht
Law & Lifestyle / In der juristischen Internetzeitschrift Humboldt Forum Recht wurden seit Beginn 2006 mehrere wissenschaftliche Beiträge zur aktuellen Diskussion um die Aufnahme eines Staatsziel Kultur in das GG veröffentlicht. Den Anfang machte Prof. Bodo Pi…
Erste Klage im Streit um Evolution
Handakte WebLAWg / Im Streit um christliche Alternativlehren zu Darwins Evolutionstheorie an US-Schulen sind Eltern in Kalifornien vor Gericht gezogen. Es sei die erste Klage in dem Westküstenstaat, die sich gegen die Lehre von “Intelligentem Design” an ei…
NÄCHTELANG
LawBlog / Die Hamburger Morgenpost berichtet über einen Hamburger Strafrichter, der sieben Urteile zu spät geschrieben hat. Wird die Frist zur Urteilsabsetzung überschritten, ist das ein absoluter Revisionsgrund. Die Urteile müssen aufgehoben, die Sache n…
DAJV Jahreskonferenz 2006
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CHS - Washington. Heute abend beginnt in Berlin die Jahreskonferenz 2006 zum deutsch-amerikanischen Recht, die die Deutsch-Amerikanische Juristen-Vereinigung (DAJV) ausrichtet. In den Workshops geht es unter anderem um Umweltrecht aus Unterne…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
