Fussball; Vertragsstrafe im Lizenzfußball
am 28.07.2005 von SportyLawDie Aufnahme einer Klausel in den Arbeitsvertrag eines Profifußballers, wonach sich dieser sportmedizinischen und sporttherapeutischen Maßnahmen durch vom Verein beauftragten Personen zu unterziehen hat, ist zulässig. Diese Klausel kann durch eine Vertragsstrafe gesichert werden. Die Vertragsstrafenregelung muss jedoch hinreichend bestimmt sein, d.h. sie muss erkennen …
Wirksamkeit einer verschuldensunabhängig formulierten Vertragsstrafe
Heinicke und Kollegen / BGH, Urteil vom 30.03.2006, VII ZR 44/05 Der AG und der AN schlossen einen Bauvertrag, in dem folgende Klausel enthalten war: Der AG ist berechtigt, für jeden Fall der Überschreitung des Fertigstellungstermins als Vertragsstrafe 0,2% der…
Vertragsstrafe in Höhe von einem Monatsgehalt bei einer Kündigungsfrist von zwei Wochen unzulässig
JuracityBlog / Dies hat das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein mit seinem Berufungsurteil vom 18.05.2006 (gerichtliches Aktenzeichen: 1 Sa 59/06) entschieden. In dem entschiedenen Fall hatten die Arbeitsvertragsparteien einen befristeten Arbeitsvertrag geschlo…
Neue Entscheidung des BGH zur zulässigen Höhe einer Vertragsstrafe
Heinicke und Kollegen / BGH Urteil vom 08.07.2004, Aktenzeichen VII ZR 24/03 Am 23.01.2003 hatte der BGH eine von uns bereits veröffentlichte Entscheidung getroffen, wonach eine Vertragsstrafenklausel in einem Bauvertrag als allgemeine Geschäftsbedingung nur wirksam ist,…
AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht - Wirksamkeit einer Vertragsstrafenabrede
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles / Vertragsstrafenabreden in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die eine Vertragsstrafe sowohl für jeden Fall der Zuwiderhandlung als auch für eine dauerhafte Verletzung eines Wettbewerbsverbots vorsehen, ohne diese Begriffe näher z…
AG Bremen: Vertragsstrafe für Spaßbieter bei eBay
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Bremen (Urt. v. 20.10.2005 - Az.: 16 C 168/05) hat entschieden, dass eine Vertragsstrafe des Verkäufers bei eBay gegenüber Spaßbietern wirksam ist.Der Kläger versteigerte bei eBay seinen PKW. Das Angebot enthielt auch eine Klausel, die Per…
Bonusregelung: Arbeitsvertrag muss klare Klausel enthalten
JuracityBlog / sonst ist die Arbeitsvertragsklausel u.U. sogar unwirksam. Das Bundesarbeitsgericht entschied heute: Vom Arbeitgeber vorformulierte Arbeitsvertragsklauseln sind nach nach § 307 BGB unwirksam, wenn sie den Arbeitnehmer entgegen den Geboten von Treu…
LG Berlin: Sperrung des Nutzerkontos durch eBay
domainundrecht.de / JurPC: LG Berlin, Urteil vom 28.12.2004 (Az.: 14 O 482/04) eBay ist berechtigt, das Nutzerkonto eines Mitglieds außerordentlich zu kündigen und zu sperren, wenn die betreffende Person eine gemäß den AGB von eBay verfügt…
Globale Vertragsstrafen in Formulararbeitsverträgen sind unzulässig
Recht und Alltag / In einem erst jüngst im vollen Wortlaut veröffentlichten Urteil verschärft das Bundesarbeitsgericht (BAG) die Anforderungen für Arbeitgeber: Soll in einem vorformulierten Arbeitsvertrag eine Vertragsstrafenabrede aufgenommen werden, so darf diese…
