Fußball-Marken: WM 2006
am 24.01.2006 von http://sewoma.de/berlinblawgDer Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am 27. April diesen Jahres über die Rechtsbeschwerde der FIFA gegen die Entscheidung des Bundespatengerichts (BPatG), welches in dem Rechtsstreit des Süßwarenherstellers Ferrero gegen die FIFA auf Löschung der Marke WM 2006 geklagt hatte und dabei einen Teilerfolg erzielte. Nach der Entscheidung des BPatG wurde die Markenfähigkeit der Zeichenfolge “WM 2006″ zumindest für einige Klassen verneint und Ferrero hätte mit einer rechtkräftigen Entscheidung die Möglichkeit gehabt, weiter Sammelbildchen mit Hanutas und Duplos unter der Bezeichnung “WM 2006″ zu vertreiben. …
Fußball WM-Tickets bei ebay
IT-Blawg / Nachdem die erste Verkaufsrunde der WM-Tickets 2006 am Freitag sein (für die meisten unglückliches) Ende fand, ist der Online-Handel trotz personalisierter Karten bereits angelaufen. Eine aktuelle Abfrage “WM-Tickets” bei ebay ergab …
BPatG: Marken Fußball WM 2006 und WM 2006 nur teilweise geschützt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einem Antrag des Süßwarenherstellers Ferrero auf Löschung der vom Weltfußballverband FIFA eingetragenen Marken Fußball WM 2006 und WM 2006 vollumfänglich stattgegeben hatte, hat das Bund…
US-Marken zur WM 2006
MarkenBlog / In Deutschland ist die Entscheidung um die WM 2006 Marken der FIFA beim BGH anhängig. In Europa hat das HABM die Löschung der FIFA Marken abgelehnt und vermutlich wird demnächst die Beschwerdekammer des HABM mit dem Fall befasst sein. Angesichts…
Gemeinschaftsmarke “WM 2006″
MarkenBlog / Die in München ansässige Anwaltskanzlei Lorenz, Seidler, Gossel weist per Pressemitteilung auf die unabhängig von der gestrigen BGH Entscheidung vollumfänglich rechtskräftige Europäische Gemeinschaftsmarke “WM 2006″ hin. Soweit d…
HABM stützt die FIFA
MarkenBlog / Recht und Alltag informiert via N24 über die Entscheidung des HABM die Löschungsanträge von Ferrero gegen die WM Marken der FIFA zurückzuweisen. Leider ist eine entsprechende Entscheidung des HABM auf der Website noch nicht veröffentlicht und d…
FIFA Wins Trademark Dispute
German American Law Journal :: American Edition / MAG - Washington. The German federal patent court in Munich ruled on August 3, 2005 that corporate users of its soccer world cup trademark, such as food manufacturer Ferrero--which had lodged a complaint against FIFA, the world body govern…
FIFA ./. FERRERO
BERLIN BLAWG / Der Rechtsstreit zwischen der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) und Ferrero Deutschland GmbH um die WM-Marken – insbesondere geht es um Deutschland 2006 – vor dem Bundesgerichtshof geht in di entscheidende Runde. Am 27.…
FIFA ./. FERRERO : Kampf um die Marken WM 2006
DPMS INFO / Der Streit um die Marken «WM 2006», «WM Deutschland» und «Fußball WM 2006» geht in die nächste Runde vor das Bundespatentgericht (BPatG). Überraschenderweise unterlag die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) den Löschu…
OLG Frankfurt: FIFA ./. Ferrero
MarkenBlog / Absatzwirtschaft berichtet über die Entscheidung des Oberlandesgericht Frankfurt am Main um die Verwendung des Begriffes WM 2006. Das Gericht urteilte, dass die FIFA die Verwendung von ´WM 2006´ als Hinweis auf die Fußballweltmeisterschaft Dritt…
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