Knöllchen als Souvenir
Schadenfixblog | 21. Juni 2010 — Früher konnte man weitgehend die Bußgeldbescheide, die man nach einer Urlaubsreise aus dem Reiseland erhielt, sorglos wegwerfen…
Fuß vom Gas im Ausland ab Oktober
Die Mitteldeutsche Zeitung online berichtet heute von anstehenden Änderungen im Vollzug von Bußgeldsachen aus dem europäischen Ausland. Und in der Tat, ab Oktober wird es für einige brenzlig.
Bislang war die Situation für Raser und notorische Falschparker im Ausland recht entspannt. Wurde man nicht vor Ort direkt zur Zahlung aufgefordert, so hatte man nach der Rückkehr ins Ausland nichts zu befürchten, es sei denn, es existierten bilaterale Verträge, die eine Vollstreckung ermöglichten (so z.B. mit Österreich).
Nun sollen jedoch innerhalb der EU die Ordnungswidrigkeiten vollstreckt werden. Aufgrund entsprechender europäischer Regelungen wird Deutschland ab Oktober Bußgeldbescheide ab 70,00 EUR selbst eintreiben.
Wer schon einmal Bekanntschaft mit ausländischen Geschwindigkeitskontrollen gemacht hat und die dortigen Tarife kennt, der weiß, dass ein Großteil ausländischer Bußgeldbescheide somit in Deutschland eintreibbar wird.
Span…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bußgeld , Vollstreckung , Ordnungswidrigkeiten , Raser , Mitteldeutsche Zeitung , Ausland
Erschienen 2. Februar 2010 auf http://www.bella-ratzka.de.
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Knöllchen werden EU weit vollstreckt
Schadenfixblog | 9. Juli 2010 — Knöllchen aus dem EU-Ausland können bald vollstreckt werden. Wenn Sie in Ihrem Sommerurlaub in Italien, Spanien, Frankreich o…
Vollstreckung von Bußgeldern im Eu-Ausland
Schadenfixblog | 19. Februar 2010 — Die Bundesregierung will in Zukunft Bußgelder, die im EU-Ausland gegen deutsche Autofahrer verhängt wurden, vollstrecken (vgl…
Immunität von Abgeordneten
staatsrecht.info | 12. September 2006 — Aufgrund dieses Berichtes durfte ich mich heute im öffentlichen Auftrag mit der Frage auseinander setzen, ob Art. 46 GG auch der V…
Verkehrssünden im Ausland werden seit Oktober 2010 auch im Inland verfolgt; und dies soll jetzt noch schneller und effektiver gehe…
Depesche quinta essentia | 3. Dezember 2010 — Die Zeiten, in denen man regelmäßig Bußgeldbescheide in verschiedenen Sprachen nach Hause brachte, sind wohl zu Ende. Spätesten…
Vollstreckung ausländischer Geldbußen
Verkehrsrecht Blog | 2. Mai 2010 — Am 1. Oktober 2010 wird in Deutschland der sog. „EU-Rahmenbeschluss zur grenzüberschreitenden Vollstreckung von Geldstrafen und…
Vollstreckung von Bußgeldern aus dem Ausland (ab 70 €) ab 1.Oktober 2010 in Deutschland möglich
LawBike.de | 25. September 2010 — Unliebsame Post nach der Rückkehr aus dem Urlaub: Ein “Knöllchen” aus dem Ausland flattert als unliebsame Urlaubserinnerung ins…
EU-Mahnverfahren
Rechtslupe | 12. Dezember 2008 — Das Europ??ische Mahnverfahren kann ab heute, das europ??ische Verfahren f??r geringf??gige Forderungen kann ab 1. Januar 2009 …
Partyfotos im Social Web
Rechtsanwalt Kramarz | 6. Dezember 2011 — Wer die lustigen Fotos der letzten WG- Party mir nichts dir nichts auf Facebook, StudiVz oder einem anderen sozialen Netzwerk …
Keine Vollstreckung von Auslandsknöllchen
Motorradrecht | 5. Dezember 2007 — Die Umsetzung des EU-Rahmenbeschlusses zur europaweiten Vollstreckung von Bußgeldern in nationales Recht ist nicht mehr für 200…
Strafen im Ausland werden bald fällig - mz-web.de
Wer beim Schnellfahren im Ausland erwischt wird, kann sich dem dort verhängten Knöllchen bei einem Betrag über 70 Euro vom Oktober an nicht länger entziehen.
