OVG: Rückmeldegebühren in Berlin verfassungswidrig
Jurabilis | 17. Februar 2006 — Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hält die an Berliner Hochschulen erhobenen Rückmeldegebühren wegen ihrer Höhe für ve…
Fusion der Oberverwaltungsgerichte
Mit der Fusion der Oberverwaltungsgerichte von Berlin und Brandenburg sollen sich zahlreiche Verfahren für die Einwohner verkürzen. "Ich setze absolut darauf, daß die Strukturen effizienter werden. Wir wollen den Bürgern zeigen, daß das gemeinsame Gericht für sie besser ist, weil es schneller ist", sagte Gerichtspräsident Jürgen Kipp. Ein Verfahren an der Berliner Berufungs- und Beschwerdeinstanz dauerte bislang durchschnittlich 8,6 Monate, in Brandenburg länger.
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Bundesweit größtes Landesarbeitsgericht hat in Berlin seine Arbeit aufgenommen
Rechtblog | 3. Januar 2007 — In Berlin hat das bundesweit größte Landesarbeitsgericht seine Arbeit aufgenommen. Das Gericht mit 26 Kammern entstand aus der Fus…
FG Berlin-Brandenburg: Prof. Dr. Thomas Stapperfend zum Vizepräsidenten des FG ernannt
STEUERRECHT | 14. Juli 2011 — Mit Wirkung zum 01.07.2011 ist Prof. Dr. Stapperfend zum Vizepräsidenten des gemeinsamen Finanzgerichts für die Länder Berlin u…
Berliner Großflughafen soll sieben Monate später eröffnen
Reuters | 25. Juni 2010 — Berlin (Reuters) - Der neue Berliner Großflughafen soll sieben Monate später als bislang geplant in Betrieb gehen. Neuer Term…
30 Häftlinge aus Berlin nach Brandenburg
Lichtenrader Notizen | 6. Februar 2006 — Der Tagesspiegel vom 07.02.2006: Aus den Berliner Jugendstrafanstalten werden im Laufe dieses Jahres 30 Inhaftierte in Gefängn…
Brandenburg ist Spitze ...
RA J. Melchior, Wismar | 10. August 2010 — ... jedenfalls für Verkehrsrechtler. Die Bundesregierung informiert: In Brandenburg gibt es die meisten Verkehrssünder …
Gericht verbietet Telekom-Fusion
Handakte WebLAWg | 29. November 2005 — Niederlage für die Deutsche Telekom: Das Darmstädter Landgericht hat die geplante Fusion mit der Konzerntochter T-Online im Eil…
Wer Fotos von fremden Schlössern machen will, darf das in Brandenburg
Dr. Behrmann & Härtel | 22. Februar 2010 — Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg nimmt in drei Verfahren einen Fotografen und zwei Fotoagenturen au…
Beamtenrecht in Brandenburg: Alles neu …
JuracityBlog | 3. Dezember 2008 — Brandenburg ändert sein Beamtenrecht und das verheißt für die Beamtinnen und Beamten nichts gutes. Versetzungen und Laufbahnwec…
Berlin und Brandenburg wollen gemeinsame Obergerichte zum 1.7.05 feierlich begrüßen
Lichtenrader Notizen | 27. Juni 2005 — Festakte in Berlin und Potsdam zur Gerichtsfusion: Gemeinsame Oberverwaltungs- und Landessozialgerichte ab 1. Juli 2005 Mit Fest…
