Funkstille zwischen Linkspartei PDS und WSAG in M-V
am 27.02.2006 von http://walfischbucht.wordpress.com
Die Linkspartei will angeblich alle Gespräche ihres Landesverbands Mecklenburg-Vorpommern mit dem Landesverband der Wahlalternative WASG stoppen.
Dies teilte der Beauftragte der Linkspartei für die Fusion mit der WASG in Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn MVregio am Sonntag, dem 26.02.06 mit.
Mit sofortiger Wirkung würden sämtliche Gespräche zwischen Linkspartei.PDS und WASG eingestellt. Hintergrund sollen die beiden Entscheidungen der WASG …
WASG in M-V: Fusion mit der Linkspartei offen
walfischbucht / Die kleinen Landesverbände der WASG in M-V und Berlin machen der Linkspartei das Leben schwer: Die Uetersener Nachrichten berichten hier: Die Fusionsabsichten der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) mit der Linkspartei.PDS sto…
Bundesvorstand der WASG gibt sich geschlagen
Andere Ansicht / Nachdem das Berliner Landgericht die Absetzung des Berliner WASG-Vorstandes für unrechtmäßig erklärt hat, sieht der WASG-Chef Ernst keine Möglichkeit mehr, den Antritt der WASG in Berlin gegen die Linkspartei zu verhindern. Weitere gerichtliche …
WASG M-V mit eigener Liste zur Landtagswahl 2006 teilnehmen
walfischbucht / Damit widersetzt sich die WASG im Nordosten wie schon zuvor die Berliner WASG dem Willen des Bundesvorstands, der die Partei bis 2007 mit der Linkspartei fusionieren will und einen konkurrierenden Wahlantritt ausgeschlossen hat. Der Vorstand des 126…
Die Linkspartei, eine Mogelpackung?
Handakte WebLAWg / Verfügen die Linken im Bundestag zu Recht über ihren Fraktionsstatus? Nach dem Entschluss der Berliner WASG, gegen die Linkspartei anzutreten, äußern immer mehr Politiker Zweifel an dem Konstrukt. Am Ende könnte der Fall vor dem Verfassungsgeric…
WASG-Vorstand wechselt zur NPD
ElbeBlawg / Das Bundesvorstandsmitglied der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG), Andreas Wagner, will Mitglied der rechtsextremen NPD werden. „Die Parteiführung hat die Idee der WASG verraten und verkauft“, sagte Wagner der &…
Wird es spannend?
Jurabilis / Rechtliche Bedenken zur Bundestagswahl: [+], findet aber trotzdem statt.Rechtliche Bedenken zur Zulassung der PDS/WASG: [+]Da lassen wir uns doch mal überraschen. Aber wie Alexander schon gesagt hat: Staatsrecht 2005 dürfte noch für viele Aufsät…
Gemeinsames Mahngericht von Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg
advobLAWg / Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern haben seit dem 01.11.2005 ein gemeinsames Mahngericht. Das Amtsgericht Hamburg wird zukünftig für sämtliche Mahnverfahren der Länder Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern zuständig sein. Allein 700.000 solcher Ver…
Zu langsam, um gefährlich zu sein
mepHisto-bLAWg / Welt am Sonntag: Die Linkspartei zelebrierte ihren Parteitag und rüstet sich zum Einzug ins Parlament. Doch wie sehen PDS und WASG nach dem Bündnis von innen aus? Julia Winkenbach machte als Undercover-Reporterin im Wahlkamp…
Wofür steht Bisky?
Handakte WebLAWg / Lothar Bisky, Vorsitzender der Linkspartei.PDS, ist bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten dreimal durchgefallen. “Kulturlosigkeit” nennt Bisky diesen Vorgang und wirft seinen Gegnern vor, sie wollten die Linkspartei “abstrafen…
Linksbündnis aus PDS und WASG: Rechtliche Probleme?
Handakte WebLAWg / Das Linksbündnis aus PDS und WASG könnte nach einem Magazin-Bericht auf rechtliche Probleme bei dem Vorhaben stoßen, gemeinsam zu der für September erwarteten Bundestagswahl anzutreten, berichtet Reuters.…
Landesportal M-V online
RA J. Melchior, Wismar / Seit Montag (26.06.) präsentiert sich Mecklenburg-Vorpommern im Internet. Das neue Landesportal versteht sich als Kompendium und Wegweiser. Zielgruppen wie Einwohner, Investoren oder Studierende sollen unter www.mecklenburg-vorpommern.de servic…
Zulassung der Linkspartei ist rechtswidrig
Handakte WebLAWg / Die frühere Verfassungsrichterin Karin Graßhof hält die Zulassung der Linkspartei zur Bundestagswahl für rechtswidrig. Im Gespräch mit FTD Online forderte sie die Einführung eines Wahlgerichts.…
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