Fundstück: God is Busy…
am 25.06.2007 von MarkenBlog
Europäische Gemeinschaftsmarke: 5273768
Nizzaklassen: 25, 28, …
Fundstück: Kahle Typen
MarkenBlog / Europäische Gemeinschaftsmarke (Nr.: 4718045) Nizzaklassen: 03, 05, 16 Quelle: HABM
Die Marke für den “Vogelfreund”
MarkenBlog / Europäische Gemeinschaftsmarke Registernummer: 2823680 Nizzaklassen: 09, 18, 25 Quelle: HABM
Fundstück des Tages: nackte Haut im Markenregister
MarkenBlog / Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung Registernummer: 5033394 Nizzaklassen: 25, 35, 39 Markeninhaber: TATUAGGI - INDÚSTRIA DE CALÇADO, LDA, Portugal Quelle: HABM
Fundstück des Tages
MarkenBlog / Aufschwung Ost Kassel zurückgezogen! Europäische Gemeinschaftsmarke Anmeldenummer: 303552 Status: Anmeldung zurückgezogen Quelle: HABM
Bagdad Country Club
MarkenBlog / Europäische Gemeinschaftsmarke Nr.: oo5519814 Baghdad Country Club It takes real balls to play here Nizzaklassen: 21, 25, 28 Quelle: HABM
StudiVZ - die Marken
MarkenBlog / Nach den Berichten über Streitigkeiten um Webseiten mit dem Namensbestandteil “VZ” mal ein Blick auf die Marken für das Kennzeichen “StudiVZ”. 1. Deutsche Wortmarke StudiVZ Aktenzeichen: 30631583.1 Status: Anmeldung eingeg
FDP: Interessen des Mittelstandes bei Bilanzierungsstandards thematisieren
STEUERRECHT / Die Bundesregierung soll sich während der bevorstehenden EU- und G8-Präsidentschaft für eine Fortentwicklung internationaler Rechnungslegungsstandards einsetzen, fordert die FDP-Fraktion in einem Antrag (BT-Drucks. 16/3341). Dabei müssten insbeso
EuGH stärkt Verbraucherrechte
JuracityBlog / Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat kürzlich auf höchster Ebene die Verbraucherrechte beim Umtausch defekter oder mangelhafter Geräte gestärkt und damit eine mehrjährige Unklarheit im deutschen Recht bereinigt. (more...)
Europäisches Gericht lehnt Inhouse-Privileg ab
Handakte WebLAWg / Die Kommunikation zwischen Inhouse-Jurist und Management genießt auch weiterhin kein anwaltliches Privileg. Dies hat die Erste Erweiterte Kammer des Europäischen Gerichts Erster Instanz am vergangenen Montag im Fall Akzo/Akcros gegen die Europäis
Vernetzung europäischer Strafregister beginnt
Lichtenrader Notizen / Das Bundesjustizministerium beschreibt die Fortschritte bei den wechselseitigen Strafregisterinformationen über europäische Bürger in einer Pressemitteilung.
HABM: Statistik September 2007
MarkenBlog / Community Trade Mark applications received 6768 Community Trade Mark applications published 6905 Community Trade Marks registered (certificates issued) 5029 Community Trade Mark renewal applications 999 Registered Community Designs recei
HABM-Umfrage zur Benutzerzufriedenheit 2006
Handakte WebLAWg / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat vor kurzem die Ergebnisse der im Dezember 2006 gestarteten Umfrage zur Benutzerzufriedenheit veröffentlicht. Die Umfrage soll dazu dienen, erzielte Verbesserungen zu erkennen. Außerdem soll das
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