Erzwingungshaft wegen 5 Euro in Bayern
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Fundstück: Erzwingungshaft für fünf Euro
Ein Blogleser hat mich auf die pdf-Datei einer etwas zurückliegenden Entscheidung des AG Viechtach, Beschl. v. 23.8.2007 - OWi 5095-517830-06/9 aufmerksam gemacht, in der es um die Festsetzung von Erzwingungshaft (§ 96 OWiG) für eine Geldbuße von nur fünf Euro geht. Das AG Viechtach hält das nicht für unverhältnismäßig - ich bekanntlich schon. Die Arument…
» Vollständiger ArtikelThemen: Verhältnismäßigkeit , Erzwingungshaft , AG Viechtach
Rechtsgebiet: Strafrecht
Erschienen 23. September 2011 auf http://www.blog.beck.de/blog.
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Erzwingungshaft wirtschaftlicher Unsinn?
beck-blog | 14. Juli 2011 — Aus dem Jahresbericht des Landesrechnungshofes NRW (Leitsatz 8) lässt sich entnehmen, was viele schon geahnt haben: Die Erzw…
Aktuell aus der NJW: Keine Erzwingungshaft auf Bewährung
beck-blog | 9. Juni 2011 — Kreativ und eigentlich sehr sachgerecht gelöst hatte das Amtsgericht eine Erzwingungshaftanordnung: Da der Betr. die Geldbu…
Immer eins nach dem anderen – Vollstreckung mehrerer Fahrverbote
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. Oktober 2011 — Die Verfechter der Auffassung, dass mehrere Fahrverbote auch dann nebeneinander vollstreckt werden können/müssen, wenn zumindes…
Lesetipp: Vom „Knöllchen” zur (Erzwingungs-)Haft
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Erzwingungshaft für Hiltrud Hurtig?
Im Namen des Volkers | 30. November 2009 — Hiltrud Hurtig war ein bisschen zu schnell unterwegs und hat einen Bußgeldbescheid über 30 € zuzüglich 28,50 € Kosten und Ausla…
Notstaatsanwalt, oder: ...und wann haben die Verwaltungsbehörden ausreichende Eildienste?
beck-blog | 31. März 2010 — Ein Blogleser aus Süddeutschland hat mich auf eine dort stattfindende Diskussion aufmerksam gemacht. Es geht einmal mehr um die…
Ferrari Rostock: Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Concordia - abstrakte Kunst - Ferrari - Beweisverwertungsverbot - Blutprobe - Beschilderungsplan …
beck-blog | 7. Dezember 2009 — Über die Concordia und einen Parkplatzunfall berichtet der Unfallblog Ballmann wollte gegen Frau Hurtig Erzwingungshaft (§ …
Immer einmal wieder: Diskussion um Helmpflicht für Radfahrer
beck-blog | 18. April 2011 — Blogleser Dr. Frank Bokelmann, der mir schon häufiger Themenvorschläge gemacht hat, hat mich auf einen online-Beitrag des ges…
Frage an die Leser: Kann Fotoqualität bei eso ES3.0 verbessert werden?
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